Kelter Nr.10 Nov 2013

Südpfälzische SPD mit Thomas Hitschler wieder in Berlin

Der SPD Ortsverein Maikammer gratuliert dem 31-jährigen Thomas Hitschler
zu seiner Wahl am 22. September. Mit dem Vorsitzenden der südpfälzischen
SPD, der in Herxheimweyher aufwuchs und in Frankweiler lebt, haben wir wieder
einen in der Südpfalz verwurzelten aktiven Bundespolitiker in Berlin.

Einen wichtigen Schwerpunkt im Wahlkampf bildeten der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern sowie das Zuhören als politisches Prinzip.
Dies drückte sich in tausenden Haustürbesuchen und zahlreichen Veranstaltungen wie u. a. den Südpfalz-Gesprächen aus und wird auch weiterhin eine Handlungsmaxime für Thomas Hitschler sein: „In der südpfälzischen SPD hat Kurt Beck das Motto "nah bei den Menschen" geprägt. Diesen Leitspruch sehe ich auch für meine Arbeit im Bundestag und werde auch außerhalb von Wahlkämpfen das direkte Gespräch mit möglichst vielen Menschen aus der Südpfalz suchen“, unterstreicht Hitschler.
In den ersten Wochen in Berlin beherrschten die Sondierungs- und später
Koalitionsgespräche die Schlagzeilen.
„Die SPD wird sich nur an einer Regierung beteiligen, wenn wir dadurch die richtigen Inhalte durchsetzen können“, sagt Thomas Hitschler. „Ohne deutlich erkennbare sozialdemokratische Handschrift geht es dabei nicht. Wir haben das politische Ziel, die Lebensverhältnisse von Menschen zu verbessern, Perspektiven für den Einzelnen aufzuzeigen und Chancen zu bieten. Mehr soziale Gerechtigkeit bleibt dabei unser Leitmotiv. Daran hat sich nichts geändert.
Dass letztendlich die Parteibasis in einem Mitgliedervotum über einen Koalitionsvertrag abstimmt, finde ich den richtigen Weg. Wir wollen auch hier mehr Demokratie wagen.“ Die südpfälzische SPD hat mit Hitschler bereits in den vergangenen Jahren verstärkt auf offene Veranstaltungsformen gesetzt und begleitet auch diesen Prozess mit eigenen Diskussions- und  Informationsveranstaltungen, um eine möglichst breite Beteiligung der Basis zu erreichen.
Wahlkreisbüro: Thomas Hitschler, MdB
Karl-Sauer-Str. 8, 76829 Landau
Tel.: 06341 987 140
Büro Berlin: Platz der Republik 1,
11011 Berlin, Tel.: 030 227 78700
www.Thomas-Hitschler.de
www.twitter.com/thomashitschler

Jutta Steinruck unser Mitglied im Europaparlament

Jutta Steinruck ist seit 2009 im Europaparlament und Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales. Für die Wahlen am 25. Mai 2014 wird sie wieder kandidieren. Sie lebt mit ihrem Sohn in Ludwigshafen West, wo sie auch geboren und aufgewachsen ist. Die Diplom-Betriebswirtin war bei Bilfinger bis zur Wahl ins Europaparlament Prokuristin für Personalberatung. Jutta Steinruck hatte und hat noch diverse andere politische Ämter inne, u. a. von 2004 bis 2011 war sie Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes in der Vorder- und Südpfalz, seit 2013 ist sie Vorsitzende des SPD-Parteirats in Rheinland-Pfalz. Als ehemaliges Mitglied des Stadtrats von Ludwigshafen und des Landtags Rheinland-Pfalz hat Jutta Steinruck politische Erfahrungen gesammelt und hat unser Vertrauen bei der Wahl am 25. Mai 2014 verdient.

Jungweinprobe im ehem. Natobunker vor dem Aus

Im ehemaligen „Nato Bunker“ wird es keine Jungweinprobe mehr geben. Grund für den Veranstaltungsstopp ist eine Verfügung der Kreisverwaltung SÜW. Den bestehenden Gesetzen entsprechend sind u. a. die Rettungswege zu lang und der Brandschutz ist nicht ausreichend gewährleistet. Vor fünf Jahren hatte die St. Martiner SPD den Gedanken eine Jungweinprobe im leerstehenden St. Martiner Bunker auszurichten. Diese großartige Idee wurde umgesetzt; nur 3 Weingüter nahmen an der Veranstaltung nicht teil. Im Schnitt beteiligten sich jeweils 15 Weingüter, ausgesuchte Fachgeschäfte sowie Maler und Kunsthandwerker. Schon die erste Veranstaltung 2009 war über Erwarten gut besucht und in den folgenden Jahren war die Besucherzahl stetig bis auf über 1.000 gestiegen. Auf die Sicherheit der Gäste, Besucher und Aussteller wurde von Anfang an größten Wert gelegt und geeignete Vorkehrungen getroffen. Im Bunker sind zwei Notausgänge vorhanden; der hintere wurde mit einer Rampe versehen, um den Abstieg vom Ausgang zu gewährleisten. Beleuchtete Schilder wiesen jeweils zu den Ausgängen. Batteriebetriebene LED-Scheinwerfer sowie beleuchtete Notausgangsschilder wurden zusätzlich installiert, so dass jeder Besucher sofort seine Orientierung hatte. Bei Stromausfall hätte ein Notstromaggregat die Scheinwerfer sofort wieder mit Energie versorgt und binnen weniger Sekunden wäre es wieder hell geworden. Nicht zuletzt waren die Besucher aufgefordert, Taschenlampen mitzubringen. Ausgebildete Sanitäter und Feuerwehrleute waren stets vor Ort. Jeder zweite Winzerbetrieb und Aussteller wurden verpflichtet, einen Feuerlöscher bereit zu halten. Als Veranstalter und Mieter des Bunkers hatte die SPD St. Martin zusätzlich eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen, die in den fünf Jahren glücklicherweise nie in Anspruch genommen werden musste. Die sehr beliebte Veranstaltung war Alleinstellungsmerkmal für St. Martin; das gesamte St. Martiner Gewerbe hat von diesen Veranstaltungen profitiert. Unter Berücksichtigung der Versammlungsstättenverordnung sind die Sachverständigen nach einer Ortsbegehung zu dem Schluss gekommen, dass der Bunker für Veranstaltungen dieser Art aus Sicherheitsgründen ungeeignet sei. Die SPD St. Martin bedauert diese Entscheidung sehr, so dass in diesem Jahr im Mai die fünfte und damit letzte Jungweinprobe stattfand. Schweiß und viel Geld hat die örtliche SPD in dieses Projekt investiert, das ist nun verloren. Die Bunker Führungen werden weiterhin angeboten. Anmeldungen hierzu können im Büro für Tourismus für max. 30 Personen gebucht werden.

Jutta Limbach erhält SPD-Martinipreis 2013

Frau Professor Dr. Jutta Limbach, ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, wurde am 10. November 2013 in Rülzheim im Gasthaus „zur Rose“ mit dem Martinipreis der südpfälzischen SPD für ihr Engagement um Gleichstellungspolitik im akademischen und gesellschaftlichen Bereich ausgezeichnet. Sie hat sich gegen alle gesellschaftliche Zwänge durchgesetzt. Jutta Limbach war die erste Frau, die an der Spitze des höchsten deutschen Gerichts stand. Sie war Berliner Justizsenatorin und bis 2008 Präsidentin des Goetheinstituts. Bis 2007 war sie Vorsitzende des Deutschen Sprachrats, in dessen Auftrag sie das Buch „Ausgewanderte Wörter herausgegeben hat. Mit 79 Jahren ist die ehemalige Hochschulprofessorin Jutta Limbach Mitglied im Stiftungsrat des Friedenspreises des deutschen Buchhandels und Vorsitzende des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg. Neben mehreren Ehrendoktorwürden erhielt Jutta Limbach das Große Goldene Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich, die Verdienstmedaille des Landes Baden-Württemberg sowie das Bundesverdienstkreuz. Sie setzte sich stets erfolgreich für eine wirkliche Gleichstellung von Mann und Frau ein.

Verunglimpfung der Landrätin des Kreises Su?dliche Weinstraße

Anlässlich des Weinstraßentages am 25. August 2013 haben Unbekannte am Wasgau-/Klappmeter-Kreisel in Maikammer folgendes Plakat aufgestellt: (Siehe Bild) Die öffentliche Äußerung gegenüber Frau Riedmaier, sie sei nicht mehr die Landrätin der Verbandsgemeinde Maikammer, ist offenbar auf fruchtbaren Boden gefallen. Ein derart abwertender Vergleich und eine solche Beleidigung einer Person des öffentlichen Lebens, sind auch durch das Recht auf freie Meinungsäußerung in der politischen Auseinandersetzung niemals gedeckt. Man stelle sich vor, welchen Eindruck dieses Plakat auf die tausende esucher des Weinstraßentages gemacht haben muss. Wie muss so etwas bei anderen Bürgern des Landes ankommen? Was müssen diese über die politische Kultur in unserer Verbandsgemeinde, wie sie sich in einem derartigen Plakat ausdrückt, denken? Die Urheber dieser Aktion haben dem Ansehen der Verbandsgemeinde Maikammer sehr geschadet. Wir sind erschüttert und enttäuscht. Frau Riedmaier ist uns aus jahrzehntelanger parteipolitischer Arbeit als absolut integre Persönlichkeit bekannt. Um so mehr schmerzt dieser Umgang mit ihr, die sich oft mit Erfolg für die Verbandsgemeinde und alle drei Ortsgemeinden eingesetzt hat. Wo bleibt bei all dem der von uns immer angemahnte faire Umgang miteinander in der Auseinandersetzung um die Gebietsreform?

Tue Gutes und sprich darüber

Das ist in unserer Zeit eine durchaus gängige Verhaltensweise, die bei entsprechender Aktivität auch durchaus akzeptiert wird. Eine Steigerung davon scheint nun der politische Wettbewerber mit den schwarzen Buchstaben gefunden zu haben. Diese liest sich dann wohl: Tue nichts und schmück dich mit fremden Federn. So war, auch zum Erstaunen vieler Mitbürger in der vor einiger Zeit verteilten "Krabbenpost" unter 'Rückblick und Ausblick' zu lesen, was die Kollegen sich an verwirklichten Wahlversprechen auf der Habenseite gutschreiben: Die Flurbereinigung des St. Martiner Hausberges ? Eine vom federführenden Kulturamt zusammen mit der Teilnehmergemeinschaft umgesetzte Maßnahme, die von der Ortsgemeinde finanziell unterstützt wurde. Man wundert sich, was hier der konkrete Beitrag gewesen sein soll…… Der Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses ? Bei uns eine Aufgabe der Verbandsgemeinde, die von dort, zur großen Freude unserer Feuerwehr, eine allseits anerkannte gute Realisierung gefunden hat. Realisierung von Wahlversprechung? Doch wohl eher nur schwarzer Rauch. Die Neugestaltung des Spielplatzes im Stöckelfeld ? Bei dieser Behauptung schlägt es dem Schreiber dann fast den Stift aus der Hand. Ideengeberin und Initiatorin des Projektes war unser damaliges SPD-Fraktionsmitglied Sandra Tillmann. Bei einem ersten Ortstermin, zu dem alle Ratsmitglieder eingeladen waren, sah man dann nur SPD-Räte und den Vertreter des Planungsbüros, CDU-Kollegen wurden leider nicht gesichtet; auch bei den geleisteten Arbeitseinsätzen war deren Engagement extrem überschaubar. Als anerkennenswerte, rühmliche Ausnahme muss hier der Fairness halber Michael Schreieck erwähnt werden. Insofern blieben bei jedem Termin engagierte Eltern mit SPD-Kollegen und der FWG weitgehend unter sich. Die gebildete, parteiübergreifende Projektgruppe „Spielplatz“ besteht de facto aus unserem SPD-Ratsmitglied Kai Rieth, der bisher alle Aktivitäten alleine organisiert. Nicht vergessen werden darf in diesem Zusammenhang die alleine von Bürgermeister Lameli angestoßene Neugestaltung des benachbarten Parkplatzes Stöckelfeld, die zu einer deutlichen Verbesserung des Umfeldes, insbesondere der Parksituation, geführt hat. Der denkende Bürger kratzt sich am Ohr und fragt sich: "Erfolgreiche Realisierung von Wahlversprechen"? Wohl eher nicht ! In diesen Kontext passt dann auch der dieser Tage verteilte Flyer mit dem die CDU den "Schneeflockenmarkt" in St. Martin begrüßt, gleich eilfertig die Termine informiert und damit durchaus den Eindruck eigener Aktivität erweckt. W e i t g e f e h l t ! Die löbliche Initiative wurde am 16. Oktober zwischen Werbegemeinschaft und Bürgermeister besprochen, der neben der Mitwirkung von KAB-Blaskapelle, arche musica und der Grundschule auch die Bereitstellung von Weihnachtsbäumen organisierte. CDU-Vertreter wurden bis dato auch hier nicht gesichtet. Auf der Rückseite des gleichen Flyers den Gemeinderat öffentlich zur Neuausschreibung für die Verpachtung des Dorfladens aufzufordern klingt dann schon seltsam, wenn diese Forderung von der im Rat vertretenen Mehrheitsfraktion kommt. Leider wurde u.a. auch dadurch das mit dem potentiellen Nachfolger angestrebte Gesamtkonzept für Dorfladen und Kulturscheune verhindert. Fazit: verhindern führt in keine Zukunft. Man sähe doch viel lieber: Die tun was ! Die SPD hat in der Vergangenheit bewusst auf Kommentierungen dieser Art verzichtet, mancher Mitbürger hat sich darüber gewundert und uns deshalb angesprochen. Die gemachten Klarstellungen waren deshalb überfällig. Wir werden weiterhin aktiv, engagiert und uneigennützig für unser St. Martin arbeiten, denn SPD – die tun was !

Taubenplage in der Kulturscheune von SPD Kirrweiler behoben

Die Taubenplage in der Kulturscheune hat stetig zugenommen. Überall waren Taubenkotverschmutzungen. Alle Versuche der Tauben Herr zu werden, wie das Anbringen von Nagelgittern und Raubvogelattrappen usw. blieben letztendlich ohne Erfolg. Als letzte Maßnahme sollte nun das komplette Verschließen der Balkendecke mit einem Netz versucht werden. Das SPD-Ratsmitglied Hugo Treber übernahm dazu die Initiative und befestigte mit einigen Helfern ein Taubenschutznetz in der Kulturscheune. An zwei Wochenenden wurde der vorhandene Taubenkot mit einem Hochdruckreiniger entfernt und alle Balkenteile sowie die Wände gesäubert. Dann brachten die ehrenamtlichen Helfer unterhalb der Balken das Schutznetz an. Die Dachkonstruktion bleibt dabei noch gut sichtbar. Dank dieses ehrenamtlichen Einsatzes konnten für die Ortsgemeinde Kirrweiler die Kosten in Höhe von 4.000 € eingespart werden.

St. Martin erhält neue Urnenwände

Zu den bereits bestehenden zwei Urnenwänden auf dem St. Martiner Friedhof mit jeweils 12 Grabkammern kommt eine dritte mit 16 Grabkammern dazu. Dies teilte Ortsbürgermeister Manfred Lameli mit. Trotz anfänglicher Vorbehalte im Gemeinderat seien die zwei Urnenwände, von denen die erste vor 11 Jahren errichtet wurde, rasch belegt gewesen. Da die Firma, die bisher die Bestattungsboxen geliefert hat ihr Programm zwischenzeitlich umgestellt hat, wird sich die neue Urnenmauer in ihrer Optik etwas von den zuvor gebauten Wänden unter scheiden. Die Außenbauweise wird ähnlich sein, die Bestattungsboxen jedoch etwas kleiner und quadratisch. Auch diese werden wieder mit Marmorplatten versehen, die beschriftet werden können. Die geplanten Gesamtkosten werden inklusive der angrenzenden Pflanzenbeete etwa 15.000 € betragen.

Kommunalwahl 2014

Wie Sie sicherlich wissen, werden im Mai 2014 die Ortsgemeinderäte und die Verbandsgemeinderäte auf 5 Jahre neu gewählt. Um die richtigen und auch wegweisenden Entscheidungen zu treffen, finden wir es wichtig, dass in diesen Räten Bürger aus allen Bereichen des Lebens in unserer Gemeinde vertreten sind. Die SPD war schon immer offen für alle Bürger und für die Anregungen aus der Bevölkerung. Falls Sie Interesse daran haben, an Entscheidungen fr unsere Gemeinden oder die Verbandsgemeinde mitzuwirken, laden wir sie herzlich ein, mit uns darüber zu sprechen. Die Kontaktdaten finden Sie auf der letzten Seite dieser Ausgabe. Die derzeitigen Mandatsträger beantworten Ihnen gerne alle Fragen zur Arbeit in den Gremien oder auch zum zeitlichen Aufwand. Die Kommunalpolitik lebt von engagierten Bürgern, die sich mit ihren persönlichen Erfahrungen einbringen. Sprechen Sie uns an. Für den Verbandsgemeinderat: Bernhard Blumenstiel: 55 57 Für die Ortsgemeinderäte: Kirrweiler: Hugo Treber, 5 82 10 Maikammer: Markus Sell, 57 63 37 St. Martin: Willi Kohl, 06323 - 8 16 81

Ein Frohes Weihnachtsfest und alles Gute fürs neue Jahr

Wir wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das Neue Jahr. Wollen Sie mehr Informationen über die SPD, schreiben Sie uns oder besuchen Sie unsere Internetseite unter www.SPD-Maikammer.de dort können Sie unter KONTAKT Wünsche, Anregungen und Fragen übermitteln. Wir werden dann auf Sie zukommen. Impressum: Herausgeber: SPD-Ortsverein Verantwortlich: Markus Sell Traminerweg 14 67487 Maikammer Tel.: 06321-57 63 37

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