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SPD der Gemeinden St.Martin, Maikammer, Kirrweiler

Kelter Nr.11 Apr 2014

Kai Rieth kandidiert für den Ortsbürgermeister von St. Martin

Kai Rieth ist 45 Jahre alt, in St. Martin geboren und aufgewachsen und somit mit den Belangen und Bedürfnissen der St. Martiner vertraut. Kai Rieth ist aktiv in der Laienspielgruppe wie im Feuerwehrverein und hilft auch gern bei anderen Vereinen. Er arbeitet als Chemotechniker bei der BASF. Seine beruflichen Positionen als Laborleiter und in der Erwachsenenweiterbildung führten zu Erfahrungen in Mitarbeiterführung, Projektleitung und Verwaltung. Als politisch denkender Mensch sitzt er im Ortsgemeinderat und ist dort als Mitglied des Bauausschusses tätig. Neben der Funktion als stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins der Verbandsgemeinde Maikammer arbeitet Kai Rieth auch aktiv im Landesvorstand einer SPD-Arbeitsgemeinschaft mit.
Diese Erfahrungen mit unterschiedlichen Menschen und unterschiedlichen Interessen helfen Kai Konfliktlösungen herbei zuführen; seine Ausdauer und
Durchsetzungsfähigkeit, sein offenes Zugehen auf Menschen sind für das angestrebte Amt gute Voraussetzungen.
Als Ortsbürgermeister will Kai Rieth eine von Fairness bestimmte vertrauensvolle und parteiübergreifende Zusammenarbeit zum Wohle von St. Martin. Er ist initiativ, offen für alles Neue und hat als Querdenker selbst innovative Ideen. Sicherlich hat er auch den Mut, unbequeme Dinge anzusprechen und über sie nachzudenken.
Kai Rieth liegt St. Martin am Herzen; deshalb will er gefasste Beschlüsse
z. B. Neubau de Kindergartens bestmöglich umsetzen. Modernes Wohnen bei gleichzeitigem Erhalt des historischen Ortsbildes ist Grundlage seiner Philosophie.

 

Alexander von Rettberg, Kreistagskandidat

Alexander von Rettberg blickt auf viele erfolgreiche Jahre in der Kommunal und Kreispolitik zurück und möchte seine Arbeit zum Wohl unserer Bürger im Kreistag der Südlichen Weinstraße fortsetzen.
Einer seiner Schwerpunkte ist die Seniorenarbeit. Als Mitglied im Kreisseniorenbeirat setzt er sich engagiert dafür ein, dass die Erfahrung und die Kompetenz der Älteren in der Politik mitberücksichtigt wird. Weitere Schwerpunkte seiner Aktivitäten sind die Schulpolitik und die medizinische Versorgung in unserem Landkreis.
Sein Motto lautet: Mitreden, mitwirken, mitentscheiden.
Schenken Sie daher
Alexander von Rettberg
Ihr Vertrauen und geben Sie ihm und
der SPD Ihre Stimme!

 

SPD Maikammer bei Senioren

Es ist bereits gute Tradition, dass der SPD-Ortverein im Dezember die Senioren im Seniorentreff Maikammer mit Kaffee und Kuchen bewirtet. Im Dezember 2013 ware es wieder soweit. Die SPD-Frauen haben die Kuchen gebacken und kochen den Kaffee, die Männer des SPD-Ortsvereins helfen beim Bedienen. Viele Senioren erschienen und ließen es sich schmecken.
Wie immer konnte Herr Gerst durch seine Wortbeiträge zur Unterhaltung und zu der guten Stimmung beitragen.
Deshalb soll der Seniorennachmittag mit der SPD auch 2014 wieder stattfinden.

 

Bericht aus Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
seit über einem halben Jahr darf ich meine Heimat, die Südpfalz, in Berlin vertreten. In dieser Zeit ist es uns gelungen, viele Vorhaben anzupacken und auch umzusetzen.
Mit der Rente ab 63 konnten wir ein Stück Gerechtigkeit schaffen. Menschen die 45 Jahre lang gearbeitet haben, können nun ohne Abschläge mit 63 Jahren in Rente gehen. Für uns ist klar:
Wer so lange arbeitet, hat sich die Rente dann auch verdient. Deshalb haben wir dafür gekämpft.
Gleiches gilt auch für den Mindestlohn.
Jeder der arbeitet, muss auch von dieser Arbeit leben können. Mit dem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn werden wir ganz konkret etwa vier Millionen Menschen in Deutschland helfen. Das ist ein Stück gelebte soziale Gerechtigkeit, aber auch wirtschaftlich sinnvoll. Denn mit dem  Mindestlohn arbeiten wir auch gegen marktverzerrendes Lohndumping – so wie wir es vor der Wahl auch versprochen haben.
Viele Kommunen in Deutschland sind unterfinanziert. Wir haben daher die Mittel für die Städtebauförderung angehoben, um positive Entwicklungen in unseren Dörfern, Städten und Gemeinden zu ermöglichen.
Dies kann aber nur der Anfang sein. Die meisten politischen Vertreterinnen und Vertreter in Berlin sind sich einig, dass das Thema kommunale Finanzierung eine hohe Priorität haben muss. Ich arbeite daher gemeinsam mit anderen Politikerinnen und Politikern an Lösungen, um den Kommunen, auch denen in der Südpfalz, zu helfen.
Ich freue mich über viele Kontakte, Gespräche und Diskussionen mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern der Südpfalz.
Gerne können Sie mich kontaktieren.
Mein Büro in Landau ist für Sie telefonisch unter 06341-9871450 oder per Mail unter
thomas.hitschler@bundestag.de
erreichbar. Eine gute Zeit für Sie im südpfälzischen Frühling wünscht Ihnen
Thomas Hitschler
SPD-Bundestagsabgeordneter

 

Die Zwangsfusion läuft

Ob die Zwangsfusion rechtmäßig ist, wird der Verfassungsgerichtshof endgültig entscheiden. Der damalige Innenminister Bruch hatte uns in einem
persönlichen Gespräch bereits 2009 erklärt:
1. Bei freiwilliger Fusion können die Ortsgemeinden ganz erhebliche finanziellen Zuwendungen zu Vorhaben erhalten, die ansonsten nicht vom Land gefördert würden und
2. wenn keine freiwillige Fusion erfolgt, wird auf jeden Fall zwangsweise fusioniert.
Die SPD Maikammer vertrat damals die Position, wenn die Zwangsfusion nicht verhindert werden kann, sind wir es unseren drei Ortsgemeinden schuldig, so viele Vorteile wie irgendwie möglich herauszuholen freiwillig zu fusionieren.
Wegen dieser Haltung schlug den Mitgliedern der SPD Maikammer aus Teilen
der Bevölkerung ein Hass entgegen, den wir für unmöglich gehalten haben.
Nachdem die überwältigende Mehrheit der Bürger der drei Ortsgemeinden gegen eine Fusion mit der Verbandsgemeinde Edenkoben ist, hat die SPDFraktion ihre Aufgabe darin gesehen, dem Willen dieser Bürgermehrheit auf Kreis- und auf Landesebene Geltung zu verschaffen. Wir haben dies getan, obwohl wir wussten, dass wir dadurch den Ortsgemeinden einen großen finanziellen Schaden zufügen. Die SPD-Fraktion hat alle Entscheidungen des Verbandsgemeinderates, die sich gegen eine Fusion gerichtet haben, ohne Fraktionszwang, geschlossen mitgetragen.
Jeder der diesen Weg gegangen ist, muss jedoch wissen, welchen Preis die Ortsgemeinden dafür zahlen müssen:
Wer weiß, welch hohe finanzielle Zuwendungen uns vom Innenminister 2009 bei einer freiwilligen Fusion in Aussicht gestellt wurden, kann ermessen, welche finanziellen Verluste die Ortsgemeinden nun haben.
Der gesamte Vorgang entbehrt, vom Ende her gesehen, nicht einer gewissen Tragik: Die Erfahrung lehrt, dass der Gesetzgeber, wenn das Verfassungsgericht eines seiner Gesetze für verfassungswidrig erklärt, in der Folge ein neues Gesetz mit dem gleichen Zweck und Ziel verabschiedet, das dann den Anforderungen des Verfassungsgerichts standhält und dann verfassungsgemäß ist.
Es gilt daher als nahezu sicher, dass wir dann sowieso spätestens zum Jahr 2019 rechtsfehlerfrei und vor dem Verfassungsgerichtshof
nicht mit Erfolg anfechtbar, zwangsweise mit Edenkoben fusioniert werden. Wir haben uns dann wegen eines Zeitgewinns von 5 Jahren zwar nicht kaufen lassen, gehen dafür aber zum Nulltarif und mit hohen vergebens aufgewendeten Kosten in die Zwangsfusion.
Haben wir dieses Ergebnis wirklich so gewollt? Die Bürger unserer Ortsgemeinden müssen für dieses Ergebnis geradestehen und haben dann die Verantwortung für den von uns allen eingeschlagenen Weg mit all seinen Folgen zu übernehmen.
Die vollständigen Ausführungen sind auf unserer Internetseite unter www.SPDMaikammer.de zu finden.

Straßenleuchten in Kirrweiler in LED-Technik

Die letzten Straßenleuchten im Ortskern von Kirrweiler wurden von Mitgliedern der SPD auf LED-Energiespartechnik umgestellt.
Und wieder einmal ging es mit Tatkraft voran! Mitglieder der SPD Kirrweiler stellten die nostalgischen Staßenleuchten im Ortskern – Kirchstraße, Weg am Schloßgarten und Parkplatz am Rathaus – von konventionellen auf Energiespar-Leuchtmittel (LED) um. Bei dieser Gelegenheit wurden die Lampen auch gleich noch gereinigt.
Durch diesen ehrenamtlichen Einsatz der SPD konnte die Ortsgemeinde Kirrweiler Kosten in Höhe von etwa 5.000 € einsparen. Ehrenamtliches bürgerliches Engagement kann einiges bewirken.
Im Nachgang stehen noch kleine Reparaturen an, die ebenfalls in Eigenleistung durchgeführt werden.

Jutta Steinruck: Das soziale Europa stärken

Jutta Steinruck kommt aus Ludwigshafen und ist seit 2009 Mitglied im Europäischen Parlament. Als Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales liegt ihr Schwerpunkt auf der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und der fairen Gestaltung des Europäischen Arbeitsmarktes.
Bei der Europawahl am 25. Mai 2014 ist sie die Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz.
Europa, das ist viel mehr als nur ein Wirtschaftsraum. Wir alle sind Profiteure der Europäischen Idee, die uns seit Jahrzehnten in Frieden und Freundschaft mit unseren Nachbarn leben lässt. Diese wertvolle Errungenschaft müssen wir immer bedenken. Die Europawahl ist nicht irgendeine Wahl. Es steht viel auf dem Spiel.
Die Kandidaten der SPD Rheinland-Pfalz, allen voran Jutta Steinruck, Norbert Neuser und Joachim Mayer, wollen nach dem 25. Mai die Erfolgreiche Arbeit im Europaparlament fortsetzen.
Europa wirkt mehr in unseren Alltag hinein als wir denken. Unser Rheinland-Pfalz grenzt an Frankreich, Belgien und Luxemburg. Rheinland-Pfalz profitiert vom europäischen Binnenmarkt: 60 % unserer Exporte gehen in die EU-Länder.
Der Europäische Arbeitsmarkt ist für viele bereits Alltag: Etwa 18.000 Pendler arbeiten im nahen Ausland und etwa 6.000 Menschen pendeln zu uns.
Jutta Steinruck kennt auch die Probleme in Europa. Brüssel muss sich auf das Wesentliche konzentrieren. Für Jutta Steinruck kann es so wie bisher nicht weitergehen: „Wir müssen Europa neu denken.“
Die meisten Bürger sind nicht europafeindlich, sondern mit der aktuellen Situation unzufrieden. Sie wollen ein Europa, das nicht die Wirtschaft um jeden Preis in den Mittelpunkt stellt oder Unmengen an Geld in die Rettung von Banken steckt, die dann einfach so weiter machen können wie
bisher. Sie wollen ein Europa, das den Menschen in den Mittelpunkt stellt und sich auf die wesentlichen Dinge konzentriert. Gerade die Jugendlichen wissen wohl, dass nur in Europa ihre Zukunft liegt.
Sie wehren sich aber dagegen, dass die Kosten der Krise zu ihren Lasten gehen. Der Gedanke der Solidarität muss wieder in den Mittelpunkt gestellt werden. Europa ist nicht nur eine Wirtschafts- sondern auch eine Solidargemeinschaft. Frieden und soziale Gerechtigkeit stehen im Vordergrund unseres politischen Handelns.
Die Wahl ist kein Volksentscheid über Europa, wie es Populisten glauben machen wollen, es ist eine Wahl darüber, welches Europa wir wollen. Wir müssen anfangen, umzusteuern: Lohn- und Sozialdumping den Boden entziehen, Steuerflucht verhindern und Steueroasen trockenlegen. Die Verursacher der Krise zur Verantwortung ziehen – mit der Vollendung der Bankenunion und der Einführung der Finanztransaktionssteuer.
Junge, gut qualifizierte Menschen in Arbeit bringen, statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Eine vernünftige Industriepolitik, die kleine und mittlere
Unternehmen stärkt und wirtschaftlichen Erfolg mit guten Arbeitsbedingungen und hohen Umweltstandards verbindet.
Kurz gesagt: Ein soziales Europa der Menschen!“

 

Gesprächsrunde in der Kulturscheune Sankt Martin

Bei Wein und Salzgebäck führten unsere Landrätin Theresia Riedmaier, der Ehrenvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD Kurt Beck, MdL Wolfgang Schwarz, Ortsbürgermeister Manfred Lameli und der Ortsbürgermeister- Kandidat Kai Rieth ein Gespräch, bei dem auch die zahlreich
erschienenen Gäste gut zu Wort kamen.
Neben Berichten aus dem Landtag und dem Kreis wurde überwiegend über lokale Gegebenheiten und Vorhaben in Sankt Martin diskutiert.
Der erforderliche Neubau des Kindergartens war ein zentrales Thema;
auch angesprochen wurde die für die VG Maikammer unsägliche Gemeindereform.

 

Allgemeine Informationen

Wollen Sie mehr Informationen über die SPD, schreiben Sie uns oder besuchen Sie unsere Internetseite unter www.SPD- Maikammer.de, dort können Sie unter KONTAKT Wünsche, Anregungen und Fragen übermitteln. Wir werden dann auf Sie zukommen.

Impressum:
Herausgeber: SPD- Ortsverein
Verantwortlich:
Markus Sell
Traminerweg 14
67487 Maikammer
Tel.: 06321- 576 337

 

Termine

Alle Termine öffnen.

15.08.2018, 19:30 Uhr Vorstandssitzung

01.09.2018, 18:00 Uhr Grillfest der SPD Maikammer
Alljährliches Grillfest der SPD Maikammer für alle Mitglieder, Freunde und Interessierte der SPD Maikammer.

17.10.2018, 19:30 Uhr Vorstandssitzung

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20.06.2018 19:00 Wir haben viel vor. Und Lust auf morgen.
Wir wollen Bewegung: zum Besseren, nach vorn. Wir wollen in einer Welt, die sich immer schneller dreht, mehr von dem, was uns wichtig ist: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Darum machen wir uns auf für ein besseres Land. In einem besseren Europa. Wenn wir den Mut haben für große Ideen und neugierig sind, werden wir das

20.06.2018 18:10 Ungarn plant Angriff auf die Zivilgesellschaft
Die rechtskonservative Regierung Ungarns will Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Flüchtlinge in Ungarn unterstützen, mit einer Strafsteuer belegen. Heute wurde diese Steuer in Höhe von 25 Prozent auf ausländische Spenden beschlossen. „Das Gesetzespaket der ungarischen Regierung ist ein Angriff auf den ungarischen Rechtsstaat und alle Menschen, die sich für grundlegende Menschenrechte einsetzen. Sollte das ungarische Parlament dieses

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