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SPD der Gemeinden St.Martin, Maikammer, Kirrweiler

Kelter Nr. 13 Dez. 2015

Wolfgang Schwarz unser Mann für Mainz

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die 16. Wahlperiode des rheinland-pfälzischen Landtags nähert sich dem  Ende. Als Fazit dürfen wir feststellen:

unser Land ist weiterhin auf einem sehr guten Weg:

Rheinland Pfalz ist Bildungsland.

Wir stehen für Gebührenfreiheit vom Kindergarten bis zur Hochschule, denn wir wollen Chancengleichheit für alle, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.

Rheinland Pfalz ist Familienland.

Durch den Aufbau verlässlicher Infrastrukturen besonders in der Kinderbetreuung und mit Ganztagsschulen haben wir die Bildungschancen verbessert und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erleichtert.

Rheinland Pfalz ist Wirtschaftsland.

Die hohen Zahlen der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten oder auch die drittniedrigste Arbeitslosenquote aller Bundesländer bestätigen unsere solide Wirtschaftspolitik.

Rheinland Pfalz ist ein sicheres Land.

Unsere Polizei ist hervorragend ausgebildet, höchst engagiert und arbeitet auf sehr hohen Niveau. Die Aufklärungsquote aller Straftaten liegt seit Jahren über 60%. 2015 und 2016 werden 975 Polizeianwärter eingestellt. Damit erreichen wir an der Hochschule der Polizei mit 1.500 die höchste Anzahl an Studierenden, die es je bei der rheinland-pfälzischen Polizei gab.

Weitere wichtige Themen sind bei der sozialdemokratisch geführten Landesregierung in sehr guten Händen:

Pflege und Gesundheit oder die digitale Infrastruktur seien hier beispielhaft erwähnt.

Aber auch das Thema „Flüchtlingshilfe“ beschäftigt uns alle sehr. Diese große Herausforderung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, die wir nur im Zusammenwirken von Bund, Land und Kommunen mit einer starken ehrenamtlichen Unterstützung bewältigen können. Deshalb kann man nicht oft genug Dank an die vielen Organisationen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern aussprechen.

Mit dem Blick in unsere Region und auf meine Arbeit stelle ich fest: es war hier eine sehr arbeitsintensive Zeit. Eine Zeit, in der aber immer die Interessen der Menschen in unserer Südpfalz im Mittelpunkt meiner Tätigkeit standen, entsprechend meinem Motto: Menschen und Aufgaben ernst nehmen!

Meine Arbeit hat – auch in der Verbandsgemeinde Maikammer – Positives bewirkt. Gemeinsam mit den politisch Verantwortlichen vor Ort – und damit meine ich die Vertreter aller Parteien – konnten unterschiedliche Projekte umgesetzt bzw. erfolgversprechend angestoßen werden.

Erinnern möchte ich an das Projekt „Hauptstraße 85“ in Kirrweiler, wobei ein Landeszuschuss in Höhe von 247.250 Euro gewährt wurde.

Erwähnen will ich auch den Kompromiss zum Bau von drei 50-Meter- Bahnen bei der Sanierung des „Kalmitbadesin Maikammer und das unter Beibehaltung der Förderzusage in Höhe von 800.000 Euro.

Aber auch verschiedene Gespräche beim Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, die letztlich zur Förderung des Kita-Neubaus in St. Martin beigetragen haben.

Sie sehen, wenn man Menschen und Aufgaben ernst nimmt, kann man gemeinsam große und wichtige Projekte umsetzen. Das ist mein Verständnis von Arbeit als Landtagsabgeordneter:

Arbeiten für eine gemeinsame Zukunft – und das über Parteigrenzen hinweg!

Daran orientiere ich mich auch in Zukunft.

In Mainz setze ich mich engagiert dafür ein, dass Sie sicher und ohne Angst leben können, dass der Weinbau und die Menschen, die dort arbeiten, eine gute Zukunft haben, dass wichtige regionale Projekte in der Südpfalz weiter zügig umgesetzt werden und dass der Sport in der Südpfalz gute Bedingungen hat.

Das möchte ich auch nach dem 13. März 2016 für Sie und unsere Region tun. Dafür bitte ich um Ihre Wahlkreisstimme.

Ich bitte aber auch um Ihr Vertrauen für die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD zur Wahl des Verbandsgemeinderates Maikammer am 31.01.2016.

Wolfgang Schwarz

 

Landkreis Südliche Weinstraße

Neue Kindertagesstätte für St. Martin

Der Landkreis hat in den vergangenen Jahren viel dafür getan, den jungen Familien im Landkreis bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu helfen und für die kleinen Kinder ein sehr gutes Betreuungsangebot in unseren Kindertagesstätten zu sichern. Bundesweit sind wir in einer Spitzengruppe beim Ausbau der KiTa-Plätze für die Unterdreijährigen, wir haben die Ganztagesplätze enorm ausgeweitet und tun viel auch für die pädagogische Qualität der Kinderbetreuung. In St. Martin wird nun eine neue Kindertagesstätte gebaut; mitten im Dorf mit guter Architektur und zukunftsorientierter Gliederung der Räumlichkeiten. Nach vielen Gesprächen und nicht einfachen Verhandlungen mit dem früheren Ortsbürgermeister Manfred Lameli und seinem Nachfolger Timo Glaser, in enger Abstimmung auch mit unserem engagierten Beigeordneten Kai Rieth ist es gelungen, eine gute Lösung auch bezüglich der Finanzierung zu finden. Der Landkreiszuschuss beträgt mehr als 300.000 € Zuschuss. Das ist gut angelegtes Geld, weil die Einrichtung Kindern und Eltern nutzt, die Gemeinde attraktiv hält und den Landkreis familienfreundlich.

neuer Name: Gebrüder-Ullrich-Realschule Plus

Die weiterführende Schule in der Verbandsgemeinde Maikammer, unsere Realschule Plus, hat nicht nur das modernste Schulgebäude im Landkreis – sie hat jetzt auch einen Namen: Gebrüder-Ullrich-Realschule. Der Name geht zurück auf einen innovativen in Maikammer gegründeten Familienbetrieb, der seit langem seine Produkte, zum Beispiel den Klappmeter, weltweit absetzt.Die Schulgemeinschaft hat diesen Namen gefunden und darüber entschieden. Sie setzt damit ein Zeichen für Technikbegeisterung, Heimatverbundenheit, Innovation, Mut und Kreativität. Damit schafft sie sich ein gutes Profil und die Aussicht auf gute Akzeptanz bei den Eltern und in den Gemeinden.

Flüchtlinge im Landkreis

 

Auch im Landkreis Südliche Weinstraße sind in den letzten Monaten viel mehr Flüchtlinge aus den Kriegs- und Krisenregionen angekommen. Besonders viele Geflüchtete kommen jetzt aus Syrien, Afghanistan, Irak und Eritrea. Die Unterbringung der Flüchtlinge stellt die Gemeinden und die Verbandsgemeinden,natürlich auch Landkreis und Land, vor große Herausforderungen. Bis jetzt ist es gelungen, die Menschen in den Gemeinden unterzubringen und keine zentralen Einrichtungen zu belegen. Das ist sehr wichtig für die Integration. Besonders dankbar sind wir alle für ein großartiges ehrenamtliches Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger, die die Flüchtlinge auf ihrem schweren Weg zur Integration begleiten. Sprache, Kenntnis der Lebensgewohnheiten hier und der staatlichen Organisation, Achtung unserer  Rechtsgrundlagen, das alles ist für sie neu und manchmal schwer. Integration wird eine Aufgabe für Generationen sein – dessen müssen wir uns bewusst werden. Es braucht die gemeinsame Anstrengung von Staat, Kommune und Bürgerschaft, um diese Herausforderung humanitär und vernünftig zu gestalten.

Ihre Theresia Riedmaier, Landrätin

 

Unsere Verbandsgemeinde Maikammer

Auf einem langen und steinigen Weg haben wir unser gemeinsam verfolgtes Ziel, den Erhalt der Verbandsgemeinde Maikammer, erreicht. Die Fraktion der SPD im Verbandsgemeinderat hatte dabei einen schweren Stand. Sie musste ihre Position für die Eigenständigkeit unserer Verbandsgemeinde gegenüber der eigenen Partei, die in Regierungsverantwortung war und ist, vertreten. Wir vertraten eine andere Position als unsere Landrätin, unser Landtagsabgeordneter und unsere Partei im Land. Das immer geschlossene und konsequente Abstimmungsverhalten im Rat gemeinsam mit den anderen Fraktionen war letztendlich von Erfolg gekrönt. Dabei haben sich die SPD Ortsvereinsmitglieder bei all dem Jubel über das Urteil aber auch an die mit aller Härte und Niedertracht geführte Auseinandersetzung über die Fusion erinnert. Bei der Veranstaltung im Frühjahr 2009 im Bürgerhaus wurden SPD Mitglieder niedergeschrien und ausgepfiffen. Auch an den Tiervergleich unserer Landrätin beim Weinstraßentag sei erinnert. Diese und ähnliche Vorkommnisse bei der Wahl des Ortsbürgermeisters waren kein Ruhmesblatt für die demokratische Kultur in unserer Verbandsgemeinde, ganz abgesehen von den Auswirkungen auf das Ansehen unserer Verbandsgemeinde im Land. Wir sind froh darüber, dass dies nun endlich vorbei ist und wir nach vorne schauen dürfen und auch müssen. Auch die ohne Not und ohne jeglichen Respekt vor dem Verfassungsgerichtshof voreilig durchgezogene Zusammenlegung der beiden Verwaltungen hat unnötige Arbeit und Kosten verursacht.

Besonneneres Handeln hätte vieles erspart. Schlechter Stil waren auch die Ränkespiele bei der Wahl des hauptamtlichen Beigeordneten. Das eindeutige und mit absoluter Mehrheit unserer Bürgerinnen und Bürger abgegebene Votum und das damit an den Verbandsgemeinderat übertragene Mandat, an der Eigenständigkeit der Verbandsgemeinde Maikammer ohne Wenn und Aber festzuhalten, gilt nach wie vor. Solange dieses Mandat fortbesteht, kommt auch ein Eingriff in ihre Selbständigkeit nicht in Frage. Dieses Mandat war für die Maikammerer SPD immer das ausschlaggebende Argument für ihr Verhalten gegenüber der Partei und der Landesregierung. Der Zusammenhalt innerhalb der Verbandsgemeinde und in den Räten hat zu dem Erfolg vor Gericht zum Erhalt unserer Verbandsgemeinde geführt.

Der neue Kinderspielplatz in St. Martin

Unter Anleitung von Kai Rieth wurde am neuen Spielplatz von den St Martiner Bürgern viel Eigenleistung erbracht. Damit hat St. Martin einen preiswerten und kindergerechten Spielplatz geschaffen

Kindergartenneubau in St. Martin

Seit ein paar Jahren schon setzt sich die SPD St. Martin für einen Neubau des Kindergartens ein. Der derzeitige, für den Neubau zuständige, erste Beigeordnete Kai Rieth, hat das Thema immer verfolgt und vorangetrieben. Die Planungen und Vorbereitungen liefen seit Anfang 2014 nach einem 2013 einstimmig gefassten Grundsatzbeschluss auf Hochtouren. Eine kleine Gruppe Bürger aus St. Martin wollten im vergangenen Sommer noch kurz vor Baubeginn den Kindergarten und damit unsere jüngsten und kleinsten Mitbürger an den Ortsrand verbannen. Parteiübergreifend wurde das mit der Mehrheit des Ortsgemeinderates abgewiesen. Der Bau konnte wie geplant im September beginnen. Der neue Kindergarten bietet Platz für 65 Kinder ab dem ersten Lebensjahr, er ist von der Planung her optimal auf den Kindergartenbetrieb vorbereitet. Dies verdanken wir der intensiven Zusammenarbeit von Kai Rieth mit dem  Architekturbüro Lampe4. Momentan führen Kindergartenleitung und Kai Rieth Gespräche über die Verpflegung. Die Leitung wünscht, dass im neuen Gebäude das Mittagessen für die Kinder frisch gekocht wird. In Gesprächen mit Kreisverwaltung und Kirchenvertretern war zu hören, dass diese dem Wunsch gerne entsprechen, da frisches Essen für unsere Jüngsten als sinnvoll angesehen wird. Da in der Planung auf Anraten des ersten Beigeordneten die Küche schon auf alle erforderlichen Hygienestandards vorbereitet wurde, wird dies auch zu erfüllen sein.

Der Rohbau ist dank des Einsatzes der Bauunternehmung Schreieck, unter der Leitung von Marco Schreieck, recht schnell angewachsen. Viele Bürgerinnen und Bürger waren schon angenehm überrascht, wie schnell es vorangeht. Zum Sommer 2016 soll der Bau abgeschlossen sein, damit das neue Kindergartenjahr im neuen Gebäude beginnen kann. Und sollten nicht noch widrige Umstände dazwischen kommen, sind wir auch sehr zuversichtlich, dass dieser Zeitplan eingehalten werden kann.

Im Frühjahr wollen wir uns zusammen mit allen Bürgerinnen und Bürgern noch einer kleinen Herausforderung stellen: Es soll insbesondere im Außengelände noch einiges an Eigenleistung erbracht werden. Damit sparen wir Geld und alle interessierten Helfer können zudem das Außengelände mit ihrem persönlichen Einsatz mitgestalten.Ebenso hoffen wir auf Spenden, damit wir den Außen- und Innenbereich noch interessanter, vielfältiger und liebevoller gestalten können. Denn auch wenn die Ortsgemeinde dank des Zuschusses durch den Kreis und eines beantragten Zuschusses vom Land in Höhe von rund 140.000 € nicht die volle Summe von 1.280.000 € tragen muss, so ist es doch die größte Einzelinvestition der Ortsgemeinde seit dem Bau der Turnhalle und dem Umbau der Alten Kellerei.

Aber gerade die frühkindliche Bildung sollte es uns wert sein. Auch der Landesregierung ist dies wichtig, so wurden vor ein paar Jahren die Kindergartenbeiträge für die Kinder ab dem 2. Lebensjahr in RLP komplett abgeschafft.

Zusammen mit der Kirche und mit dem neuen Kindergarten werden wir ein zeitgemäßes, pädagogisch wertvolles und interessantes Betreuungsangebot für alle Kinder machen können. Wir freuen uns sehr, dass wir damit auch unser Dorf St. Martin für junge Familien interessanter machen werden. Gerade junge Menschen informieren sich gründlich, ob es ein solches Angebot gibt, bevor sie sich für einen Wohnort entscheiden. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass wir damit auch zur Sicherung des Standorts unserer Grundschule beitragen.

Schwimmbadsanierung

Die Sanierung des Kalmitbades wurde noch im alten Verbandsgemeinderat einstimmig beschlossen. Die  Maikammerer SPD-Räte haben sich im gemeinsamen Verbandsgemeinderat Edenkoben vehement für die Sanierung eingesetzt, wie sie jetzt erfolgen kann. Mit Unterstützung des SPD Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz wurde in Mainz für dieses Ziel gekämpft, schließlich wurde es auch erreicht. Die Finanzierung der Sanierung des Kalmitbades wird die Verbandsgemeinde mittelfristig binden und wenig Spielraum für andere Investitionen lassen.

Die Haushaltszahlen sind jedoch hervorragend und die mittelfristige Planung stellt auch sicher, dass die Verbandsgemeinde Maikammer die Kosten für die Schwimmbadsanierung stemmen kann.

Die SPD steht nach wie vor voll umfänglich hinter der Sanierung. Die Verbandsgemeinde Maikammer braucht das Bad als Alleinstellungsmerkmal und Anziehungspunkt für Tourismus und Fremdenverkehr in unserer Region. Auf diese Weise nützt es auch all denen, die nicht ins Schwimmbad gehen.

SPD bewirtet Senioren im Advent

Wie jedes Jahr gestaltete die SPD der Verbandsgemeinde einen Adventsnachmittag für die Senioren; es gab Kaffee mit selbst gebackenen Kuchen und Torten. Zum Abschluss konnten sie noch Glühwein und Wein trinken. Beim Heimgehen erhielt dann jeder einen Schokoladenikolaus. Außer den Helfern der Maikammerer SPD schaute auch Wolfgang Schwarz, unser Landtagsabgeordneter vorbei

Neues aus der Arbgeitsgemeinschaft 60 plus

Seit Ende des vergangenen Jahres gibt es in den Verbandsgemeinden Maikammer und Edenkoben eine Arbeitsgemeinschaft der Älteren in der SPD, die Arbeitsgemeinschaft 60plus. Wir setzen uns für eine umfangreiche Beteiligung älterer Menschen an der politischen Willensbildung ein. Unsere Gesellschaft kann auf die Erfahrungen und Fähigkeiten dieser Generation nicht verzichten.

Schwerpunktthemen unserer Arbeit sind zum Beispiel:

• Selbstbestimmtes Leben und altersgerechtes Wohnen

• Die medizinische Versorgung im Alter

• Die Nahversorgung im ländlichen Raum für ältere Bürger

• Die Bekämpfung der Altersarmut und Sicherheit im Alter

• Die Mobilität durch ÖPNV und Bürgerbus sicherstellen usw.

Unsere wichtigste Aufgabe für die nächsten Monate sehen wir in der Unterstützung unserer Partei im Landtagswahlkampf. Malu Dreyer hat ein großes Herz für die Sorgen und Nöte der älteren Generation und deshalb gibt es für uns nur ein Ziel. Malu Dreyer muss Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz bleiben.

Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60plus Pfalz und Mitglied im Vorstand der Landesseniorenvertretung

Impressum

Herausgeber: SPD-Ortsverein

Verantwortlich:

Markus Sell

Traminerweg 14

67487 Maikammer

Tel.: 06321-57 63 37

 

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