Kelter Nr.6 März 2010

Liebe Mitbürgerinnen,liebe Mitbürger,

die letzte Ausgabe unseres lokalen Informationsblattes Die Kelter war noch vor den Kommunalwahlen erschienen; inzwischen gehören bereits die Bundestagswahlen der Vergangenheit an. Unsere erfahrene und allseits beliebte Landtags- abgeordnete Christine Baumann schied nach 12 Jahren guter Arbeit aus dem Landtag aus, um sich mehr dem privaten Leben widmen zu können. Seit dem 1.10. 2009 ist Wolfgang Schwarz Landtags- abgeordneter unseres Wahlkreises.
Wir baten ihn, sich hier vorzustellen:
Geboren wurde ich am 12.2.1954 in Landau. Gemeinsam mit meiner Frau und zwei Söhnen lebe ich in Hainfeld.
Nach der Mittleren Reife, einer Ausbildung als Kaufmann und 7 Jahren bei der Bundeswehr, habe ich von 1980 – 1982 eine Ausbildung zum Polizeibeamten durchlaufen. 1992 – 1995 absolvierte ich ein Studium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Koblenz zum Diplom-Verwaltungswirt. Danach wechselte ich dann vom Polizeipräsidium Rheinpfalz zur Polizeidirektion Neustadt und war dort seit 2000 Leiter des Kommissariats Rauschgiftkriminalitätsbekämpfung.
Politisch immer schon der SPD nahestehend wurde ich 1994 in den Gemeinderat Hainfeld gewählt. Als Mitbegründer des SPD-Ortsvereins 1996 war ich bis 2003 dessen Vorsitzender. Im Jahr 2004 wurde ich zum Bürgermeister von Hainfeld gewählt, das bin ich bis heute. Dem Verbandsgemeinderat Edenkoben gehöre ich seit 2004 an. Im Juni dieses Jahres wurde ich in den Kreistag SÜW gewählt. Seit mehreren Jahren bin ich stellvertretender Vorsitzender der Kreis-SPD.
Neben meiner Familie und meinem Beruf als Polizeibeamter bzw. Politiker hat der Sport eine wichtige Rolle in meinem Leben. Viele Jahre war ich als Spieler und Übungsleiter beim VfL Hainfeld tätig.
Mit vollem Engagement setze ich mich im Landtag für alle Bürger des Wahlkreises ein. Im Ausschuss Landwirtschaft und Weinbau vertrete ich die Interessen der Landwirte und Winzer. Die „Edenkobener Weingespräche“ sowie die Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Weinbau in Kirrweiler führe ich weiter.
Als Mitglied des Europa-Ausschusses liegt mir besonders die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Herzen. Auch im Oberrheinrat arbeite ich in der Kommission Verkehr und Raumordnung mit.
Darüber hinaus interessiert mich als Polizeibeamter vor allem auch das Thema Innere Sicherheit. Als stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss hoffe ich, dass ich auch in diesem Bereich viele meiner Ideen und Vorstellungen einbringen und umsetzen kann.
Dazu bedarf es vieler intensiver und guter Kontakte in meinem Wahlkreis. Deshalb würde ich mich sehr über eine konstruktive Zusammenarbeit mit Ihnen freuen.

 

Für uns im Kreistag SÜW

Seit Juli 2009 ist Alexander von Rettberg Mitglied im Kreistag Südliche Weinstraße. Damit ist Maikammer in den Kreisgremien gut vertreten. Alexander von Rettberg ist ordentliches Mitglied im Schulträgerausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss, er gehört dem Seniorenbeirat SÜW an, ist stellvertretendes Mitglied im Kreisausschuss und Mitglied im Aufsichtsrat des Klinikums Landau-Südliche Weinstraße.

 

Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder

In einer kleinen Feierstunde verabschiedete die SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion die bei der letzten Kommunalwahl im Juni 2009 ausgeschiedenen Ratsmitglieder.
Alexander von Rettberg bedankte sich bei Marianne Hammann, Ursula Sell, Robert Baumann und Manfred Kaiser für ihre langjährige engagierte, immer am Gemeinwohl orientierte Arbeit. Im Laufe der Jahre haben die Ratsmitglieder hunderte von Stunden im Rat, in den Ausschüssen und in der Fraktion gearbeitet und sich damit um das Gemeinwesen verdient gemacht. Dies ist heutzutage keine Selbstverständlichkeit mehr und deshalb besonders anerkennenswert. Mit einem Präsent wurden sie in den „Ruhestand“ entlassen.

 

Seniorenarbeit in unsererVerbandsgemeinde

Das hätte sich die SPD Fraktion nicht träumen lassen, dass aus ihrem Antrag „einen Seniorenbeirat zu gründen“ so schnell so viel Positives entsteht.
Mit den zwischenzeitlich gewählten Seniorenbeauftragten Frau Christel Matt für Kirrweiler, Frau Marion Rudolph für St. Martin und Herrn Rüdiger Lenk für Maikammer ist neuer Schwung in die Seniorenarbeit gekommen. Und was für uns ganz wichtig ist, die Senioren haben in den Ortsgemeinden jetzt jeweils ihr Sprachrohr. So werden viele gute Ideen, die von unseren Mitbürgern kommen, unbürokratisch aufgenommen und wenn möglich kurzfristig umgesetzt.
Erfahrung und Kompetenz sind Eigenschaften der älteren Generation, auf die eine Dorfgemeinschaft nicht verzichten kann und nicht verzichten darf. Die SPD in den drei Ortsgemeinden und im Verbandsgemeinderat unterstützt die Aktivitäten der Beauftragten wie auch der Senioren generell, wo immer sie kann bzw. wo Hilfe und Unterstützung gewünscht wird.
Seniorenpolitik mit Themen wie z.B. Wohnen im Alter, stationäre oder ambulante Pflege, medizinische Versorgung, Mobilität im Alter, Versorgung mit den persönlichen Dingen des Lebens usw. ist bei uns Sozialdemokraten in besten Händen. Generationensolidarität ist für uns kein Schlagwort, sondern wird durch uns gelebt und tagtäglich durch unser Handeln bewiesen.

 

SPD-Ausschussmitglieder in Kirrweiler

Der Ortsgemeinderat Hugo Treber sitzt im Rechnungsprüfungsausschuss und im Ausschuss für Kultur, Familie und Soziales.
Darüber hinaus ist Bernd Merle im Ausschuss für Friedhof und Grünflächen und Patric Hohl im Ausschuss für Umwelt, Feld und Wald.

 

Kommunal- und Verwaltungsreform

SPD ergreift die Initiative zum Erhalt der Verbandsgemeinde Maikammer
Mitte Februar 2009, gleich nach Bekanntwerden der Absicht der Landesregierung, einen Gesetzesentwurf zur Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz im Landtag einzubringen, der notfalls sogar eine Zwangsfusion der Verbandsgemeindeverwaltungen Maikammer und Edenkoben vorsieht, hat sich die SPD der Verbandsgemeinde gegenüber dem Innenminister Karl-Peter Bruch persönlich für den Erhalt der Verbandsgemeinde Maikammer in ihrer jetzigen Form eingesetzt. In einer Sonderausgabe der Kelter vom März 2009 wurde dies ausführlich dargestellt.
Dieser Linie ist die SPD auch im anschließenden Kommunalwahlkampf treu geblieben. In allen Stellungnahmen wurde stets darauf hingewiesen, dass bei den herrschenden politischen Realitäten im Land, eine zwangsweise Zusammenlegung der beiden Verwaltungen nur dann zu verhindern sein wird, wenn uns der Nachweis gelingt, dass durch Kooperationen mit den umliegenden Gebietskörperschaften, dazu gehört nicht nur die Verbandsgemeinde Edenkoben, sondern auch die Stadt Neustadt, die gleichen Synergie- und damit Einspareffekte, wie bei einer Zusammenlegung der beiden Verwaltungen erzielt werden können.
Diesen Weg hat die SPD in der Verbandsgemeinde auch nach der Wahl konsequent fortgesetzt. Sie hat in der ersten Sitzung des neu gewählten Verbandsgemeinderates am 27.8.2009 einen Antrag auf Bildung eines „Arbeitskreises Kooperationen“ gestellt, den der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat, Alexander von Rettberg, wie folgt begründete: „Wenn es noch eine Chance gibt, die von der Landesregierung geplante Fusion mit der Verbandsgemeinde Edenkoben zu vermeiden, dann ist es höchste Zeit durch Kooperationen die Möglichkeiten für Kosteneinsparungen aufzuzeigen und eine Basis zu schaffen für erfolgreiche Verhandlungen mit dem Innenministerium.“
Der Verbandsgemeinderat hat die Einrichtung dieses Arbeitskreises einstimmig beschlossen. Der Arbeitskreis hat mittlerweile drei Mal getagt. Er ist mit der Verbandsgemeindeverwaltung einhellig der Auffassung, dass alle sich bietenden Möglichkeiten zum Erhalt unserer eigenständigen Verbandsgemeinde ergriffen werden müssen.
Nach derzeitigem Stand lässt das geplante Landesgesetz hierzu auch ausreichenden rechtlichen Spielraum. In § 2 Abs. 3 Satz 2 des dem Landtag zur Beratung vorliegenden Entwurfs des ersten Landesgesetzes zur Kommunal- und Verwaltungsreform heißt es u.a.: „Aus besonderen Gründen können Unterschreitungen der Mindestgrößen (z. B. 12.000 Einwohner, d. Red.) unbeachtlich sein, wenn ...... die Verbandsgemeinden die Gewähr dafür bieten, langfristig die eigenen und übertragenen Aufgaben in fachlich hoher Qualität, wirtschaftlich, sowie bürger-, sach- und ortsnah wahrzunehmen.“
Darauf berufen wir uns!
Die Formulierung des Gesetzes zwingt der Verbandsgemeinde den Nachweis auf, dass sie die verlangten Kriterien erfüllt. Dieser Nachweis kann nach Lage der Dinge nur durch ein externes Sachverständigengutachten erbracht werden.
Nachdem Innenminister Bruch der SPD Maikammer mehrfach und schriftlich angeboten hat, die Verbandsgemeinde aktiv bei ihrer Willensbildung im Reformprozess zu unterstützen, fordert die SPD der Verbandsgemeinde die Verwaltung auf, dieses Angebot anzunehmen und den Innenminister zu bitten, schnellstmöglich eine neutrale Stelle mit der Erstellung eines solchen objektiven Gutachtens zu beauftragen. Die notwendigen Untersuchungen müssen dabei absolut wertfrei, ergebnisoffen und emotionslos sein.
Irgendwelche Tabus bei der Bestandserhebung und dem daraus resultierenden Ergebnis darf es nicht geben. Erst dann wird das Ergebnis des Gutachtens auch politisches Gewicht haben.
Dazu gehört unbedingt, dass nicht nur die Verbandsgemeinde mit ihren drei Ortsgemeinden, sondern auch die nördlich an das Gemeindegebiet angrenzende Gebietskörperschaft im Hinblick auf eine effiziente, zukunftsfähige Verwaltung in die Untersuchungen mit einbezogen wird. Wenn es um die Existenz der Verbandsgemeinde geht, können und dürfen wir keine Rücksicht auf persönliche Befindlichkeiten nehmen. Die SPD fordert jetzt die Unterstützung der anderen Parteien und Gruppierungen, die sich vor der Kommunalwahl so heftig für den Erhalt der Verbandsgemeinde eingesetzt haben.
Wo sind sie alle geblieben?
Für die SPD ist von größter Wichtigkeit, dass hinsichtlich aller theoretischen Möglichkeiten kein politisches Porzellan zerschlagen wird, insbesondere auch nicht in Richtung Süden. Sicherlich ist es nicht zielführend, wenn sich in diesem Zusammenhang ein Mitglied des Verbandsgemeinderates in der Presse mit Äußerungen zitieren lässt, dass das Verhältnis zwischen Maikammer und Edenkoben wohl nicht das Beste sei. Solche Äußerungen fördern die Verhandlungsbereitschaft der Edenkobener bei der Gestaltung des Willensbildungsprozesses bestimmt nicht; sie sind gegen die Interessen der Verbandsgemeinde Maikammer.
Die SPD in der Verbandsgemeinde richtet daher an die Verwaltung den dringenden Appell, den aktuellen Meinungsstand im Kooperationskreis unverzüglich umzusetzen.
Wir haben keinen Tag zu verlieren.
Im Kampf um den Erhalt der Verbandsgemeinde muss jetzt dringend sofort gehandelt werden.

 

Stadtbus für die Verbandsgemeinde

Wann kommt endlich der Stadtbus? Das fragen sich insbesondere die Bürger von Kirrweiler und St. Martin. Für diese bedeutet der Bus eine zusätzliche Anbindung an den Bahnhof Maikammer-Kirrweiler und zu den Geschäften in Maikammer. Vor der Kommunalwahl im letzten Jahr wurde diese Einrichtung „Stadtbus° groß angekündigt, nach der Wahl wurde es aber still um dieses Projekt. Sicherlich wäre diese Busanbindung auch für die Maikammerer Geschäfte eine sinnvolle Unterstützung.
Auf wiederholtes Nachfragen hieß es zunächst von Seiten der Verwaltung, der ÖPNV-Ausschuss des Kreises SÜW käme nicht „zu Potte“. Neuerdings soll es an einer fehlenden Ausschreibung des VRN (Verkehrsverbund Rhein-Neckar) hängen.
Für uns bleibt dies absolut unverständlich; die notwendigen Verfahrensschritte müssten allen Beteiligten doch bereits vorher bekannt gewesen sein. Wir meinen, sie waren es auch, aber für den Kommunalwahlkampf wurde dies ignoriert. Das Wahlversprechen lautete: der Stadtbus fährt ab September 2009.
Und jetzt? September 2010 oder doch erst im Jahre 2011 oder 2012? Eine unglaubliche Geschichte!

 

Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes einmütig bestätigt

In der Jahresmitgliederversammlung standen turnusgemäß die Neuwahlen für den Vorstand des SPD-Ortsverbandes der Verbandsgemeinde Maikammer an. Der Vorstand, bestehend aus dem 1. Vorsitzenden Markus Sell, seinen beiden Stellvertretern Hugo Treber und Kai Rieth, des Kassierers Hans-Joachim Höfer und der Schriftführerin Gabriele Blumenstiel, wurde von der gut besuchten Mitgliederversammlung einmütig bestätigt. Zu Beisitzern wurden Bernhard Blumenstiel, Manfred Lameli, Willi Faul, Peter Strasser und Helga von Rettberg gewählt. Ebenso fand die Wahl der Delegierten zu den Nominierungsparteitagen zur Landtagswahl statt.
Der Vorsitzende wies in seinem Rechenschaftsbericht darauf hin, dass die gegen die SPD in der Verbandsgemeinde im Zusammenhang mit der Kommunalreform im Wahlkampf erfolgten Anfeindungen den Zusammenhalt im Ortsverein noch gestärkt hat. Aufgrund des enormen Engagements der Kandidaten konnte das Wahlergebnis in der Verbandsgemeinde sogar leicht verbessert werden und in St. Martin wurde die absolute Mehrheit der CDU gebrochen. Es hat sich bewahrheitet, dass Demokratie vom Wechsel lebt.
Der neue Landtagsabgeordnete in unserem Wahlkreis, Wolfgang Schwarz, hat sich persönlich und den Inhalt seiner Politik dem Ortsverband vorgestellt.
Abschließend wurde Manfred Kaiser, Kirrweiler, für seine jahrelange Arbeit als Kassierer für den Gemeindeverband und als Vertreter der SPD im Ortsgemeinderat Kirrweiler und im Verbandsgemeinderat Maikammer nach einstimmigem Vorstandsbeschluss zum Ehrenmitglied des SPD-Ortsverbandes ernannt. Wegen seines unermüdlichen Engagements für die SPD wurde ihm die Willi-Brandt-Medaille verliehen. Der SPD-Ortsverband bedankt sich nochmals bei Manfred Kaiser für dessen ehrenamtlichen Einsatz über Jahrzehnte hinweg. Manfred Kaiser wird der SPD der Verbandsgemeinde weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen.

 

Schulneubau verzögert sich

Seit Herbst 2008 steht fest, dass für die Realschule plus in Maikammer ein neues Schulgebäude errichtet wird. Die Investitionskosten teilen sich das Land sowie der Landkreis SÜW und die Verbandsgemeinde Maikammer.
Nun, nach mehr als einem Jahr, sind immer noch keine Aufträge für den Neubau vergeben, obwohl es höchste Zeit gewesen wäre. Die Eltern, die ihre Kinder zum Schuljahresbeginn 2009 in der Realschule plus angemeldet haben, erwarten zu Recht, dass mit Beginn des Schuljahres 2011/2012 das neue Gebäude zur Verfügung steht.Dies ist heute beim besten Willen nicht mehr zu realisieren. Der Schulträger, die Verbandsgemeinde Maikammer, geht zur Zeit davon aus, dass die neue Schule erst Anfang 2012, also erst mindestens sechs Monate später bezogen werden kann.
Was ist passiert? Neben den Investitionskosten fallen auch jährliche Betriebskosten an, die entsprechend den gemeldeten Schülerzahlen von der Stadt Neustadt bzw. dem Kreis SÜW übernommen werden sollten (siehe auch unser Vorschlag in der Kelter vom November 2007). In dieser Frage hat Neustadt zu lange gemauert. Nach letzten Informationen steht ein Vertragsabschluss zwischen der Stadt Neustadt und dem Kreis SÜW zwar kurz bevor, aber wir haben mindestens ein halbes Jahr verloren.
Deshalb unsere Bitte an alle Beteiligten: tut alles menschenmögliche, um den Zeitverlust aufzuholen. Schüler und Eltern werden es Euch danken. Die SPD bleibt sowohl auf der Kreisebene als auch im Verbandsgemeinderat am Ball.

 

Landesverdienstmedaille für das SPD-Mitglied Rüdiger Lenk

Unser Mitglied im SPD Ortsverein und Seniorenbeauftragter der Gemeinde Maikammer, Rüdiger Lenk, wurde von Ministerpräsident Kurt Beck persönlich mit der Landesverdienstmedaille, der höchsten Auszeichnung des Landes, geehrt.
Er würdigte damit Lenks Enthusiasmus und Hingabe sich seit Jahrzehnten für die Belange der Schwächeren einzusetzen. Rüdiger Lenk war langjähriger Gewerkschaftssekretär in Neustadt und über 10 Jahre Geschäftsführer der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV) und anschließend Regionalbeauftragter von ver.di.
Seit 1990 ist Lenk ehrenamtlicher Richter am Landesarbeitsgericht und seit 1991 ehrenamtlicher Richter am Sozialgericht Speyer. Seit 2009 ist er außerdem Seniorenbeauftragter in Maikammer.
Wir freuen uns sehr, dass Rüdiger Lenk mit der Verdienstmedaille des Landes ausgezeichnet wurde und wünschen ihm auch für die Zukunft noch viel Kraft und Freude für seine vielfachen ehrenamtlichen Aufgaben und Ämter.

 

Bio-Laden in St. Martin

Die Grundversorgung in St. Martin mit Waren und Dienstleistungen ist eine sehr wichtige Aufgabe; für die Lebensfähigkeit unseres Dorfes ist sie notwendig. Für die Zukunftsfähigkeit unseres Dorfes wird es mitentscheidend sein, wie wir dem bereits heute schon spürbaren Mangel eines fehlenden Ladens begegnen. Ohne Einkaufsmöglichkeit verliert ein Dorf wie St. Martin an Attraktivität und Lebensqualität. Es fehlt dann eine Begegnungsstätte, ein Mittelpunkt des Dorflebens. Gerade für unsere älteren Mitbürger ist ein solcher Bezugspunkt sehr wichtig. Wir müssen weitere Engpässe bei wichtigen Einrichtungen und Dienstleistungen der Daseinsvorsorge und der Grundversorgung vermeiden. Die nächste Einkaufsmöglichkeit ist weit mehr als 1 km entfernt; wer nicht gut zu Fuß ist oder kein Auto fährt, ist vom Frischwarenangebot abgeschnitten.
Die SPD St. Martin meint, dass sich ein Bio-Laden dauerhaft und nachhaltig im Keller der „Alten Kellerei“ einrichten lässt. Vorteile sind: in der Ortsmitte, leicht erreichbar, Parkplätze sind vorhanden. Gute Gründe sind auch: längere Selbstständigkeit älterer Bürger. Diese sind nicht auf Fahrdienste oder andere Einkaufshilfen angewiesen. Kinder haben hier die Möglichkeit, mit dem Einkaufszettel Einkaufen zu lernen; auf Grund der Nähe zur Wohnung ist der Einkaufsweg ungefährlich. Für Gäste und Touristen ist ein Laden von kaum schätzbarem Wert. Auch soll dieser Laden zum Begegnen und Treffen z. B. bei Kaffee, Tee oder Saft anregen.
Darüber hinaus können wir uns vorstellen, dass da auch andere Dienstleistungen, Beratungen und soziale Hilfen möglich sind. Der Laden soll neben dem Kerngeschäft ein lebendiges Projekt werden.
Die Betreiber dürfen daher nicht alleine gelassen werden. Ein Bio-Dorfladen kann wie ein Dorf nur überleben, wenn alle Bürger an einem Strang ziehen.

 

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