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SPD der Gemeinden St.Martin, Maikammer, Kirrweiler

Die Kelter Nr.2 Juli 2008

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

Sie haben uns mit Ihren zahlreichen, sehr positiven Rückmeldungen auf die letzte Ausgabe unseres lokalen Informationsblattes Die Kelter gezeigt, dass Sie solche Informationen und Meinungen wünschen. Deshalb bieten wir Ihnen mit der neuen Ausgabe wieder Informationen, die Sie üblicherweise so in den anderen Medien nicht erhalten. Wir würden freuen uns, wenn Sie uns wieder Ihre Meinungen zu diesem Informationsblatt, zu den Inhalten aber auch Ihre Anregungen zukommen lassen.

 

Führungswechsel bei der SPD Maikammer

Nach der Begrüßung der Mitglieder und des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer durch den Vorsitzenden Alexander von Rettberg gedachte die Versammlung des verstorbenen Mitglieds Herbert Essl. Alexander von Rettberg gab einen Rückblick über die Aktivitäten des Ortsvereins der letzten zwei Jahre und dankte allen Mitgliedern und Vorstandsmitgliedern für ihren Einsatz. Er gab dann bekannt, dass er für eine erneute Kandidatur als Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung stehe. Nach den erforderlichen Berichten und der Entlastung der Vorstandschaft leitete Alexander Schweitzer die Vorstandswahlen. Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
1. Vorsitzender: Markus Sell Stellvertretende Vorsitzende: Manfred Lameli und Hugo Treber Kassierer: Hans-Joachim Höfer Schriftführerin: Gabi Blumenstiel Beisitzer: Helga von Rettberg, Robert Baumann, Bernhard Blumenstiel, Kai Rieth, Peter Strasser. Der neue Vorsitzende Markus Sell übernahm die Sitzungsleitung und dankte den beiden ausscheidenden Vorstandsmitgliedern Alexander von Rettberg und Manfred Kaiser für ihren jahrelangen Einsatz und ihre Arbeit im Ortsverein.
In einem kurzen Referat gab Alexander Schweitzer einen Überblick über das neue rheinlandpfälzische Schulgesetz hinsichtlich der "Realschule plus". Nach der sich anschließenden Aussprache zu diesem Thema wurde noch kurz über das hessische Wahlergebnis und die Problematik mit der Partei „Die Linken“ diskutiert. Der Vorsitzende Markus Sell machte in seinem Schlusswort deutlich, dass der Vorstand mehr denn je auf die engagierte Mitarbeit und Unterstützung aller Mitglieder angewiesen ist. Dies gilt insbesondere für Aufgaben wie auch das Ausrichten eines Sommerfestes. Markus Sell betonte, dass er jederzeit für alle Mitglieder ansprechbar ist und dankte nochmals Alexander von Rettberg und Manfred Kaiser für ihren unermüdlichen Einsatz.

 

Frauenfrühstück

Seit letztem September veranstalten einige Frauen des SPD-Ortsvereins Maikammer etwa alle sechs Wochen ein Frauenfrühstück in den Räumen der ehemaligen Alsterweiler Schule. Diese Veranstaltung ist dazu gedacht Frauen jeden Alters zusammenzubringen, um in geselliger Runde über das Dorfgeschehen und eventuell über die Kommunalpolitik zu diskutieren und sich darüber auszutauschen.
Die Idee kommt gut an, das zeigt sich daran, dass nach anfänglich10 inzwischen regelmäßig etwa 20 junge und jung gebliebene Frauen daran teilnehmen. Die Bewirtung übernimmt der SPD Ortsverein. Wer will, kann sich mit einer Spende an den Kosten beteiligen.
Wir würden uns freuen, wenn wir noch mehr Frauen begrüßen dürften. Wer Interesse hat, kommt einfach beim nächsten Mal vorbei. Das Frauenfrühstück findet Mittwoch vormittags von 9 bis etwa 11 Uhr statt. Die Termine werden jeweils in der Zeitung und durch Aushänge in verschiedenen Geschäften angekündigt. Wer vorab Näheres erfahren will, kann sich gerne an Marion Sell, Gabi Blumenstiel oder Helga von Rettberg wenden.

 

Mehr Mitsprache für Senioren

Wie wir in der letzten Ausgabe Die Kelter mitgeteilt haben, setzt sich die SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion für mehr Mitsprache der Senioren bei Entscheidungen in der Verbandsgemeinde ein. Ein Antrag auf Gründung eines Seniorenbeirats wurde noch im letzten Jahr eingereicht. Eine Entscheidung darüber gibt es noch nicht. Man tut sich schwer, den Senioren mehr Mitwirkung am politischen Geschehen einzuräumen.
Jedem muss allerdings klar sein, dass im Zuge der demographischen Entwicklung ältere Menschen in unserer Gesellschaft zunehmend an Bedeutung gewinnen. Seniorinnen und Senioren wollen ihr Wissen, ihr Können und ihre Erfahrungen für das Gemeinwohl einbringen und auch an der Gesellschaft teilhaben. Dieses Altersbild wird sich zunehmend in der Öffentlichkeit durchsetzen. Die Aktivitäten Älterer zu Gunsten der Allgemeinheit und des Allgemeinwohls zu fördern, liegt im Interesse aller, auch der Gemeinden.
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unterstützt die Gemeinden und Senioren dabei mit dem Programm „Aktiv im Alter – Alter schafft Neues“. Die politische Mitgestaltung im Alter findet in einem ganz wichtigen und beinahe schon klassischen Platz statt: der Seniorenvertretung. Seniorenvertretungen sind Bindeglieder zwischen Politik und Gesellschaft.
Der SPD-Ortsverein Maikammer sieht es als eine seiner wichtigsten Aufgaben an, sich voll und ganz für die Interessen der Seniorinnen und Senioren einzusetzen. Der Seniorenbeirat ist dazu ein erster Schritt; wir bleiben am Thema dran. Wer genau so denkt, sollte sich mit unserem Seniorenbeauftragten Alexander von Rettberg in Verbindung setzen. Haben Sie Sorgen oder Anregungen, rufen Sie ihn doch einfach an.

 

Grundversorgung im Ortszentrum wohl gesichert

Die Einrichtung eines neuen Supermarktes war von Seiten des SPD-Ortsvereins und der SPD-Gemeinderatsfraktion stets mit der Forderung verknüpft, die Grundversorgung im Ortskern soweit wie irgend möglich zu erhalten. Zur Zeit sieht es so aus, dass am alten Standort von der Firma Wasgau als Hauptpächter ein „Tante-Emma-Laden“ unter anderem mit Backwaren weiter betrieben werden soll. Damit wird dann eine Grundversorgung im Dorfmittelpunkt erhalten bleiben. Eventuell wird es noch besser kommen, dann nämlich, wenn noch weitere Angebote, wie z. B. Feinkostangebote den alten Standort nochweiter aufwerten.
Der SPD-Ortsverein Maikammer freut sich, dass eine wichtige Forderung aller Gemeinderäte in so positiver Weise erfüllt werden soll.

 

Alte Turnhalle

In unserer letzten Ausgabe von Die Kelter hatten wir noch die alte Turnhalle in der Weinstraße Süd als Schandfleck für unser schönes Dorf gebrandmarkt. Und siehe da – jetzt gibt es eine Lösung. Auf dem Gelände der Turnhalle wird bald eine heilpädagogische Wohnstätte für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung entstehen.
Der SPD-Ortsverein Maikammer begrüßt, dass der Bürgermeister und der Gemeinderat so schnell eine Lösung für die marode Turnhalle gefunden haben. Die SPD begrüßt auch, dass Maikammerbereit ist, diesen im Leben benachteiligten Menschen eine wohnortnahe Heimunterbringung zu ermöglichen. Es ist für das Pfalzklinikum sicher nicht einfach, geeignete Standorte zu finden, wo die Bürger die Duldsamkeit besitzen, solche kranken Menschen in ihrer Mitte aufzunehmen. Dafür gilt allen Mitbürgern unser Dank und unsere Anerkennung.
Wir sehen aber auch die Sorge einzelner Anlieger im Umfeld dieser Wohnstätte. Die SPD nimmt diese Sorgen ernst, und unsere Fraktion im Ortsgemeinderat wird alles tun, damit es zu einem angenehmen und reibungslosen Miteinander zwischen unseren Bürgern und den Heimbewohnern kommen wird. Die behinderten Menschen heißen wir in unserer Mitte willkommen. Denn niemand kann uns garantieren, dass wir nicht schon morgen selbst von einem solch schweren Schicksalsschlag betroffen sein werden und dann froh sind, dass es eine solche Einrichtung in der Nähe unserer Wohnung gibt.

 

„Frühjahrsputz“ bei der Totenkopfhütte

Als der Pfälzerwaldverein Maikammer eine mögliche Hilfeleistung bei der jährlich anstehenden Grundreinigung im Umfeld der Totenkopfhütte ansprach, erklärte sich eine Abordnung von vier Mitgliedern des SPD-Ortsvereins bereit, bei diesen Reinigungsarbeiten im Außenbereich der Totenkopfhütte zu helfen. Den Helfern hat das in der Gemeinschaft mit den Mitgliedern des Pfälzerwaldvereins so viel Spass gemacht dass sie sicherlich auch im nächsten Frühjahr bei diesen Arbeitendes Pfälzerwaldvereins wieder dabei sein werden.

 

Peter Straßer

Peter Straßer wurde zur Vertretung der Jugend als Beisitzer in den Vorstand des SPD-Ortsvereins gewählt. Er ist 17 Jahre alt, wohnt in Kirrweiler und geht ins Käthe-Kollwitz-Gymnasium in Neustadt zur Schule.
Er war Mitinitiator für die Teilnahme seiner Schule am bundesweiten Projekt "Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage". Dieses Projekt wird unter anderem auch von unserem Bundestagsabgeordneten Heinz Schmitt als Pate unterstützt. In einem zweiwöchigen Praktikum bei unserem Bundestagsabgeordneten Heinz Schmitt in Berlin und in Landau konnte er die Tagesabläufe eines Bundestagsabgeordneten aus nächster Nähe beobachten.

 

St. Martin schmückt sich zur Europameisterschaft

Pünktlich zum Start der Fußball-Europameisterschaft haben Dieter Weber und Manfred Lameli im Ortskern die Wimpel der teilnehmenden Länder aufgehängt.
Diese Parade der europäischen Flaggen soll bis zur Weinkerwe verbleiben, das Dorf verschönern und uns hoffentlich positiv an diese allseits beliebte europäische Großveranstaltung erinnern.

 

Kai Rieth

Kai Rieth ist 39 Jahre alt und wohnt in St. Martin. Als Chemotechniker leitet er bei der BASF SE ein Qualitätskontrolllaboratorium im Produktionsbereich.
Vorstandsmitglied im Maikammerer SPD-Ortsvereins ist Kai Rieth seit 2005, im Vorstand des SPD-Kreisverbandes Südliche Weinstraße arbeitet er seit 2006 mit. Erst vor wenigen Tagen wurde er erneut in diese Vorstandschaft gewählt. Im Vorstand des SPD-Kreisverbandes arbeitet Kai Rieth mit bei dem wichtigen Thema „Klima, Naturschutz und Energie“.
Neben Beruf und Partei schauspielert er in einer Laienspielgruppe und beschäftigt sich unter anderem mit dem Hobby „digitale Fotografie und Bildbearbeitung“.

 

Wer wirft Fehdehandschuh?

Die Rheinpfalz berichtete über eine CDU-Sitzung in St. Martin, in der Gerhard Kruppenbacher, der CDU-Ortsverbands- vorsitzende, im Zusammenhang mit der im nächsten Jahr anstehenden Wahl des Ortsbürgermeisters seine St. Martiner Parteifreunde beschwörte: „Wer hebt endlich seinen Hintern hoch und wirft den Fehdehandschuh in den Ring ?
Dazu äußert sich der Ortsbürgermeister Manfred Lameli wie folgt:
Die Bürger St. Martins werden zu werten wissen, was es bedeutet, wenn eine Ortsbürgermeisterkandidatur erst eines solchen Anstoßes bedarf. Wenn nicht der Wunsch und der Wille besteht, Verantwortung für ein so großartiges Dorf wie St. Martin zu übernehmen, dann sollte man auch wirklich nicht kandidieren.
Was mich betrifft, würde ich es begrüßen, zur nächsten Ortsbürgermeisterwahl einem Mitbewerber um das Bürgermeisteramt die Hand zu reichen, und zwar in einem fairen Wettstreit die Friedenshand und nicht wie von Kruppenbacher gewünscht „den Fehdehandschuh“. Ist dabei der Wunsch der Vater des Gedankens …? Ist dem Vorsitzenden der Partei mit dem C für christlich nicht bewusst, dass die Fehde – das heißt „Privatkrieg“ bzw. „tätliche Feindseligkeit“ – nicht zuletzt durch die Kirche und den Staat verboten wurde, und zwar bereits im Ewigen Landfrieden von 1495.
In St. Martin sind heute und in der Zukunft Aufgaben zu bewältigen die alle Kraft benötigen. Wahlkampf nach mittelalterlicher Manier wäre nur schädlich. Für die Bürger der Gemeinde St. Martin geht es nicht um den Sieg einzelner Personen oder Parteien, sondern um die erkennbare Bereitschaft, sich für das Gemeinwohl tätig einzusetzen.
Mein Beweggrund, mich um eine erneute Amtsperiode zu bewerben, heißt nach wie vor: „Wir arbeiten ohne Eigeninteressen für St. Martin“. Die ergriffenen Maßnahmen und die übernommenen Aufgaben würde ich gerne zum Wohl unserer Gemeinde weiterführen und zu einem guten Ende bringen.
Das hat aber nicht die CDU, das haben allein die Wählerinnen und Wähler im Jahre 2009 zu entscheiden.
In St. Martin wird es immer viel zu tun geben, viel Wichtigeres als sich zu befehden. Mag den Fehdehandschuh also werfen wer will, ich nehme diesen nicht auf, sondern werde, wie in der Vergangenheit die Hand reichen, die Friedenshand. Die Fehde, der Fehdehandschuh gehörte zum finsteren Mittelalter. Dorthin zurückfallen möchte sicher niemand, noch nicht einmal im Wahlkampf.

 

Integrierte Ländliche Entwicklungs-Konzepte

Gibt es für die Verbandsgemeinde Maikammer noch eine Chance zur Teilnahme an den geförderte Vorplanungen bei den „Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepten“ (ILEK)? Das fragen sich zurzeit viele Kommunalpolitiker in der SPD und sicher auch in anderen Fraktionen.
Vor einem Jahr wurden von Seiten der Verbandsgemeindeverwaltung viele Informationen über die Chancen vorgetragen, an dem vom Land und der Europäische Union geförderten ländlichen Entwicklungsprogramm teil zu nehmen. Als Partner mit besten Voraussetzungen für dieses Projekt wurde uns von der Verbandsgemeindeverwaltung die Stadt Neustadt bzw. deren Stadtdörfer schmackhaft als ideal dargestellt. Ein Beratungsbüro aus Landau sowie die Projektmanagerin, die 2008 die Arbeit aufnehmen sollte, wurden vorgestellt. Unsere Fragen, ob nicht vielleicht die Verbandsgemeinde Edenkoben ein besserer Partner als die Stadt Neustadt sein könnte, wurden mit einem klaren Nein beantwortet. Trotzdem haben wir versucht, Edenkoben für das Projekt zu gewinnen, aber nachdem die Verbandsgemeinde Maikammer kein Interesse zeigte, war diese Variante gestorben.
Mittlerweile ist es um ILEK in unserer Verbandsgemeinde sehr ruhig geworden. Speziell das Projekt Neustadt-Maikammer liegt auf Eis. Der Hemmschuh ist Neustadt. Während in anderen Gemeinden das Projekt ILEK gut vorankommt – unter anderem in Edenkoben mit Offenbach und Herxheim – hat die Verbandsgemeinde Maikammer das Nachsehen. Eine gute Chance für die Weiterentwicklung unserer drei Gemeinden wurde so vertan.
Die SPD erwartet von den politisch Verantwortlichen mehr Flexibilität bei möglichen und notwendigen Kooperationen. Zugegeben die Zusammenarbeit mit der Stadt Neustadt auf den Gebieten Regionale Schule und Wasserversorgung läuft sehr gut, dennoch wir haben auch im Süden Nachbarn, mit denen uns gemeinsame Interessen verbinden. Das alte Lagerdenken muss endgültig aufhören. Erbfeindschaften haben in unserer heutigen Zeit nichts mehr verloren, schon gar nicht zwischen Nachbargemeinden. Dies gilt in diesem Fall natürlich für beide Seiten.
Fazit: Man sollte immer mit allen in Frage kommenden Partnern reden. Im konkreten Fall – da sind wir uns sicher – wären wir schon mitten drin im Projekt „Integriertes Ländliches Entwicklungs-Konzept“.

 

Fremde Federn

In dem Bericht über die CDU-Sitzung in St. Martin in der Rheinpfalz wurden die Meinungen des CDU-Kreisvorsitzenden Nicolai Schenk und der CDU-Landtagsabgeordneten Christine Schneider wiedergegeben: „Alle wichtigen Entscheidungen im Kreis Südliche Weinstraße seien von der CDU-Kreistagsfraktion angestoßen worden …“.
Der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Schweitzer sagt dazu: „Legen Sie die fremden Federn ab, Herr Schenk“.
Diese Meinungen des CDU-Kreisvorsitzenden Nicolai Schenk und der CDU-Landtagsabgeordneten Christine Schneider halten keiner sachlichen Überprüfung stand. Die Wirtschaftsförderung mit ihren bedeutsamen Ansiedlungserfolgen in Herxheim mit Catem, in Offenbach mit Prowell, sowie die erfolgreiche Vermarktung des Geländes der ehemaligen ASTA-Ullrich in Annweiler und auch die Trocknungsanlage für Kräuter beider Firma Metz KG in Hayna sind für die Wirtschaftsentwicklung des Landkreises Südliche Weinstraße von großer Bedeutung. Bei all diesen Projekten hat sich die Landrätin Theresia Riedmaier in besonderer Weise engagiert und zu deren Verwirklichung beigetragen. Von den Anstößen der Kreis-CDU hört man bei den betreffenden Firmen nichts.
Auch der Beschluss des Kreistages zur Schulentwicklung an der Südlichen Weinstraße trägt die sozialdemokratische Handschrift. Die SPD-Kreistagsfraktion hat durch die Einführung der Realschule plus den Takt bei den anstehenden Veränderungen in der Schullandschaft vorgegeben. Sie hat auf eine rasche gut geplant Umsetzung der Schulpläne des Landes gedrängt. Die CDU-Kreistagsfraktion hat hingegen bis heute noch keine greifbare schulpolitische Position.
Dass die von der Landesregierung geplante Schulreform ein Einsparungsprogramm sei, ist Unsinn. Dass das Gegenteil richtig ist und im Landeshaushalt mehr Kosten für die Schulen anfallen werden, muss Frau Schneider wissen, der Gesetzentwurf ist schließlich bereits seit etwa drei Monaten veröffentlicht. Im Gesetzentwurf zur Schulstruktur sind während der Aufbauphase der neuen Schulform jährlich zusätzlich 180 bis 190 Planstellen für Lehrkräfte an den Schulen vorgesehen, und dies bei stetig sinkenden Schülerzahlen im Land Rheinland-Pfalz.

 

Gute Ausbildung für Winzerinnen und Winzer

Christine Baumann, weinbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die vom Land Rheinland-Pfalz geplante Einrichtung eines Studiengangs Weinbau beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinpfalz (DLR) in Neustadt als „zeitgemäß und zukunftsgerichtet“. Das neue Angebot deckt einen wichtigen Teil des künftigen Bedarfs an Theorie und Praxis der Weinbaubetriebe ab. Mehr gut ausgebildetes Fachpersonal nützt dem Weinbau und der Weinwirtschaft; „Rheinland-Pfalz ist Weinbauland Nr. 1 in Deutschland“. Seit Jahren hat das Land Rheinland-Pfalz gute Rahmenbedingungen für den Weinbau geschaffen. Die Qualität und der Erfolg rheinland-pfälzischer Weine ist allein auf die rheinland-pfälzischen Winzerinnen und Winzer zurückzuführen, die Qualität, Kunden- und Marktorientierung hochhalten.
Der neue Studiengang „Weinbau“ ist als dualer Studiengang geplant. Berufsausbildung und Studium werden durch das neue Studienangebot verknüpft und sollen gemeinsam von den Fachhochschulen Bingen, Kaiserslautern und Ludwigshafen mit dem DLR in Neustadt durchgeführt werden. Das Studium schließt mit dem Grad eines Bachelors ab.
Dass die Landtagsfraktionen der CDU und FDP das neue Studienangebot nicht unterstützen, bedauert Baumann. Für den Studiengang gibt es aber „sehr viel Rückenwind, Zustimmung und Unterstützung aus der Winzerschaft und das gerade aus der Pfalz“.

 

„Pfad der Sinne“ in St. Martin

Rund um den Stauweiher oberhalb St. Martin wurde eine neue Attraktion eingerichtet: der „Pfad der Sinne“, auch als Barfußweg zu bezeichnen. Dieser gibt sowohl den Gästen als auch den einheimischen Bürgern Gelegenheit, sich barfuß naturnah von Station zu Station, durch insgesamt zehn Stationen zu bewegen.

 

Da kann durch Einschieben einer Holzdiele in einem Kanal Wasser aufgestaut werden, ein Stückchen weiter befindet sich ein Matschbecken mit nassem Lehm.

 

Eine Seilbrücke mit Querbalken schaukelt beim Begehen auf und ab. Ortsbürgermeister Manfred Lameli erprobte die Brücke; ihn freute es auch, als ihm ein Bub freudestrahlend erzählte, dass er den „Pfad der Sinne“ schon zum 2. Mal begeht. Neben einem Kieselwegstück gibt es unter anderem auch eines mit Rindenmulch und Holzhackschnitzeln, sowie Holzstämme zum Balancieren.
Bei der offiziellen Einweihung dieses „Pfades der Sinne“ werden dann auch die Schilder aufgestellt sein, auf denen ein stilisierter Rabe und eine stilisierte Ente durch den Parcours führen.

 

Termine Bürger- und Mitgliedertreff und Frauenfrühstück

Der Bürger- und Mitgliedertreff des SPD-Ortsvereins der Verbandsgemeinde Maikammer findet jeweils am 1. Mittwoch eines Monats um 19:30 Uhr in der ehemaligen Alsterweiler Schule statt. Hierzu sind alle Bürger, Mitglieder und Freunde der SPD eingeladen; es besteht die Möglichkeit, kommunalpolitisch und sonstige politische Themen in aller Offenheit anzusprechen und ausgiebig zu diskutieren. Die Bewirtung übernimmt der Ortsverein.

Das Frauenfrühstück findet jeweils Mittwochs von 9 bis 11 Uhr etwa alle 6Wochen statt; die Mitteilung über Termin und Ort erfolgt in der Rheinpfalz. Alle Frauen in der Verbandsgemeinde Maikammer sind hierzu willkommen.

 

Impressum:

Herausgeber: SPD Ortsverein Verantwortlich:
Markus Sell, Traminerweg 14, 67487 Maikammer
Redaktion und Texte:
Bernhard Blumenstiel, Dr. Ernst Ecker, Willi Faul, Manfred Lameli, Alexander v. Rettberg, Markus Sell
Gestaltung:
Dr. Ernst Ecker

 
 

Termine

Alle Termine öffnen.

10.01.2019, 19:00 Uhr KV SÜW- "Kommunale Finanzen"

24.01.2019, 19:00 Uhr KV SÜW - "Pressearbeit im Ortsverein"

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Newsticker

09.12.2018 19:38 Europa ist die Antwort
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es

07.12.2018 21:15 Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde
Mit der Einigung der europäischen Arbeitsminister auf eine Europäische Arbeitsbehörde ist ein Schritt hin zu einem sozialeren Europa getan. Die Europäische Kommission hatte diesen Vorschlag unterbreitet, nun muss noch das Europäische Parlament zustimmen. „Vor einem Jahr haben die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, mehr zu tun für soziale Rechte, wie den Zugang zu Sozialschutz,

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Unsere Landtagsabgeordneten aus der Südpfalz

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