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SPD der Gemeinden St.Martin, Maikammer, Kirrweiler

Die Kelter Nr.3 Nov 2008

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

auf die letzte Ausgabe unseres lokalen Informationsblattes Die Kelter haben Sie wieder zahlreich und sehr positiv reagiert. Das zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind und dass solche Informationen und Meinungen bei vielen Bürgern gewünscht werden. Mit der neuen Ausgabe bieten wir wieder Informationen, die so üblicherweise in den anderen Medien nicht zu finden sind. Unsere Landrätin Theresia Riedmaier hat uns dankenswerterweise das nachstehende Grußwort gewidmet.
Über Ihre Meinungen zu diesem Informationsblatt und zu dessen Inhalten würden wir uns freuen, aber lassen Sie uns auch Ihre Anregungen zukommen.

Grußwort der Landrätin Theresia Riedmaier

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Maikammer, St. Martin und Kirrweiler haben in den letzten Jahren eine außerordentlich gute Entwicklung genommen. Dazu haben die Gemeinden, die Bürgerinnen und Bürger selbst viel beigetragen. Ich beobachte das bürgerschaftliche Engagement im Ehrenamt in allen Gemeinden und ich freue mich sehr über die vielfachen kulturellen und gesellschaftlichen Aktivitäten. Auch die Gemeinden mit ihren Räten haben wichtige und mutige Entscheidungen getroffen, die weit in die Zukunft reichen. Das Neubaugebiet in Maikammer, die Neugestaltung der Dorfmitte in St. Martin oder die Sanierung der großen Sporthalle in Kirrweiler sollen dafür nur beispielhaft genannt sein.
Der Landkreis Südliche Weinstraße hat diese Entwicklungen immer unterstützt und wir sind dankbar für viel Wohlwollen der Landesregierung, die auch in hohen Zuschüssen zum Ausdruck kommt. Für mich sind dabei drei Aufgabenfelder wichtig: Gute Kinderbetreuung, hervorragende Schulen und Verbesserung der Infrastruktur. Es muss uns gelingen, unsere Dörfer und Gemeinden gerade für junge Familien attraktiv zu halten, damit wir den demographischen Wandel bestehen.
Der Landkreis hat sich sehr früh dem Landesprogramm "Zukunft für Kinder – Bildung von Anfang an" angeschlossen und die Weichen dafür gestellt, dass in unseren Kindertagesstätten auch die Unter-Dreijährigen Aufnahme finden und dass wir die Zahl der Ganztagsplätze entschlossen ausbauen. In den Schulbereich haben wir enorm investiert: Realschule und Gymnasium im unmittelbar benachbarten Edenkoben haben einen hervorragenden Ruf. Sehr viele Kinder aus St. Martin, Maikammer und Kirrweiler besuchen diese weiterführenden Schulen und bekommen mit guter Ausbildung ihr Rüstzeug fürs Leben. Zur Zeit wird gerade die Umgehungsstraße für Maikammer gebaut, eine Kreisstraße; deshalb bezahlt der Kreis diese knapp 3 Mio. € zum großen Teil aus eigenen Mitteln. Wir tun dies, um Maikammer vom Durchgangsverkehr zu entlasten und der Gemeinde neue Entwicklungs-Chancen zu eröffnen.
Für die Verbandsgemeinde Maikammer aber auch für den Landkreis ist die Stärkung des Schulstandortes Maikammer von großer Bedeutung. Mir war und ist das immer bewusst. Wenn wir nun daran gehen, die vom Land vorgesehene Schulstrukturreform bei uns zügig umzusetzen, müssen wir uns der Verantwortung aller Entscheidungen für die Zukunft bewusst sein; denn diese sind verbunden mit sehr hohen Investitionen aus Steuermitteln der Bürgerschaft! Der Kreistag hat Ende September beschlossen, in Maikammer eine integrative Realschule Plus zu gestalten und dafür neu zu bauen. Für ganz wichtig halte ich, dass damit eine Ganztagsschule verbunden ist. Wir sind in Verhandlungen mit dem Bildungsministerium, um die bestmögliche Lösung für Maikammer und den Landkreis zu finden und natürlich um die höchstmögliche Fördersumme zu erreichen.
Der Landkreis steht zu seinen Gemeinden und stärkt sie, damit die Bürgerinnen und Bürger hier eine gute Heimat und eine gute Zukunft haben. Dafür zu arbeiten, ist jeden Tag eine Freude für mich.

 

Kindergarten ab 2010 kostenlos auch für Zweijährige

Mit dem Kindertagesstättengesetz wird das Programm „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an“ systematisch umgesetzt. Die Bürger der Verbandsgemeinde Maikammer profitieren bereits von diesem Programm der SPD-Landesregierung. Zentrales Ziel des Landes ist es dabei, mehr Chancengleichheit im Bildungssystem zu schaffen.
Ab dem Kindergartenjahr 2007 entfallen schrittweise die Elternbeiträge für den Besuch des Kindergartens für das Jahr vor der Einschulung. In der Verbandsgemeinde Maikammer ist der Besuch des Kindergartens für das Jahr vor der Einschulung bereits seit 1. Januar 2006 kostenlos. Das Gesetz sieht vor, dass ab September 2009 alle dreijährigen Kinder beitragsfrei bleiben. Ab September 2010 haben auch alle Zweijährigen einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz, der dann für die Eltern auch völlig kostenlos ist.
Die Einnahmeausfälle der Träger der Kindergärten sollen durch Landesmittel ausgeglichen werden. Dieser Ausgleich verursacht voraussichtlich im Haushaltsjahr 2008 für das Land Mehrkosten in Höhe von 8,6 Mio. €, im Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 30,4 Mio. €, im Haushaltsjahr 2010 in Höhe von 49,8 Mio. € und ab dem Haushaltsjahr 2011 jährlich rund 58,5 Mio. €. Die SPD Maikammer sieht dieses Geld sehr gut investiert und begrüßt dieses Programm außerordentlich.
Statistisch belegt ist, dass in Abhängigkeit von der Erwerbstätigkeit der Eltern, dem Familientyp, einem etwaigen Migrationshintergrund sowie dem Bildungsabschluss der Eltern der Kindergartenbesuch erheblich variiert.
Nachdem der Besuch des Kindergartens im Jahr vor der Einschulung kostenlos wurde, hat eine im September 2006 durchgeführte Erhebung über den Kindergartenbesuch ergeben, dass bereits 98,9 % der rheinland-pfälzischen Kinder in dem Jahr vor ihrer Einschulung den Kindergarten besuchten. Die Beitragsfreiheit trägt somit dazu bei, dass mehr Kinder eine Kindergartenbetreuung erfahren. Die Landesregierung unterstreicht damit die gesellschaftliche Bedeutung und die Wertschätzung früher guter Betreuung und Bildung für alle Kinder.
(Quelle: Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes)

Bernhard Blumenstiel kandidiert für die Wahl zum Ortsbürgermeister

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins der Verbandsgemeinde Maikammer hat einstimmig beschlossen, Bernhard Blumenstiel als Kandidaten der SPD für die Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Maikammer zu nominieren.
Bernhard Blumenstiel ist 55 Jahre alt. Er ist verheiratet, Vater von vier Kindern im Alter zwischen 16 und 25 Jahren, alle noch in Ausbildung. Von Beruf ist Bernhard Blumenstiel selbständiger Rechtsanwalt und seit 1984 Inhaber der gleichnamigen Kanzlei in Maikammer.
Bernhard Blumenstiel war zehn Jahre lang im Orts- und Verbandsgemeinderat Maikammer kommunalpolitisch aktiv. Seit über 30 Jahren ist er Mitglied in der SPD. Er will auf jeden Fall zurück in die Kommunalpolitik und wird deshalb auch für den Gemeinderat der Ortsgemeinde Maikammer kandidieren. Er will frischen Wind in die Ortsgemeinde bringen; der ist nach Ansicht des SPD-Vorstandes auch dringend erforderlich. Die SPD will mit Bernhard Blumenstiel den Wechsel in Maikammer schaffen.
Bernhard Blumenstiel steht für den Ausgleich widerstreitender Interessen und für eine sanfte und nachhaltige Dorfentwicklung.

 

Manfred Lameli kandidiert wieder für die Wahl zum Ortsbürgermeister von St. Martin

Manfred Lameli wurde in der letzten Vorstandssitzung einstimmig zur erneuten Kandidatur für das Amt des Ortsbürgermeisters in St. Martin vorgeschlagen und soll in der Nominierungsversammlung am 5. Dezember als Kandidat bestätigt werden. Die erfolgreiche Arbeit Manfred Lamelis in St. Martin muss unbedingt fortgesetzt werden; er hat noch viele Ideen, die es zu realisieren gilt. Er hat in seiner bisherigen Amtszeit als St. Martiner Ortsbürgermeister für Alt und Jung, insbesondere aber für das Dorf Vieles bewirkt und in die Wege geleitet, was man an dieser Stelle gar nicht alles aufzählen kann.

 

Grillfest des SPD-Ortsvereins Maikammer

Neben den regulären Mitglieder- versammlungen und dem monatlichen Bürger- und Mitgliedertreffs lädt der SPD-Ortsverein Maikammer einmal im Jahr alle Mitglieder und Freunde zu einem lockeren Zusammen- treffen ein. So wurde in den vergangenen Jahren ein Ausflug mit dem Bus zu den Wawi-Schokoladenwerken in Pirmasens und zu einem Westwall-Bunker in der Nähe von Pirmasens gemacht oder man traf sich zu einem gemütlichen Schlachtfest.
Am 30. August dieses Jahres veranstaltete der SPD-Ortsverein eine Wanderung mit anschließendem Grillfest. Alle Mitglieder und Interessierte waren herzlich eingeladen.
So trafen sich viele Mitwanderer im Alter von 6 bis 70 Jahren an der Kapelle in Alsterweiler, um über das Klausental und das Zeter-Berghaus zum Hambacher Schloss zu laufen. Zurück ging es über Hambach und die Maikammerer Flur zum Ausgangspunkt in Alsterweiler.
Nach dieser zweistündigen Wanderung gab es genügend Hunger und Durst. Der Spießbraten gegrillt über Rebstöcken schmeckte dann besonders gut. Bei bestem Wetter saßen wir noch lange zusammen und ließen das gelungene Treffen gemütlich ausklingen. Allen Helfern und Organisatoren sei an dieser Stelle nochmals herzlich gedankt.

 

Dorferneuerungswettbewerb, ländliches Entwicklungsprojekt

Das hervorragende Abschneiden beim Europäischen Dorferneuerungswettbewerb ist für die gesamte Verbandsgemeinde Maikammer ein toller Erfolg. Wir gratulieren allen Akteuren ganz herzlich und bedanken uns für den Einsatz, der für Viele auch Verzicht auf Freizeit bedeutet hat. Aber es hat sich schließlich gelohnt.
All der Stolz und die Freude an diesem großen Erfolg darf nicht darüber hinweg täuschen, dass die politisch Verantwortlichen in Maikammer beim Projekt ILEK kläglich versagt haben. Es tat schon weh, am 15. Oktober in der RHEINPFALZ zu lesen: „ILEK: Siegerprojekte werden präsentiert“. Und in Maikammer tut sich weiterhin überhaupt gar nichts.
In der letzten Ausgabe Die Kelter hatten wir ausführlich über die Fehleinschätzung unseres Bürgermeisters und der Mehrheit des Verbandsgemeinderates bezüglich der Zusammenarbeit mit der Stadt Neustadt berichtet. Nun zeigt sich leider, dass wir Recht behalten haben; die anderen Verbandsgemeinden schreiten voran. In der genannten Zeitungsmeldung wird der Ideenwettbewerb im ILEK der Region Landau (Stadt und Verbandsgemeinden) mit einer öffentlichen Preisverleihung abgeschlossen. Im Anschluss wird jetzt die Umsetzung folgen.
In Billigheim soll im Zuge von ILEK ein gemeindeeigenes Gebäude zu einer Vinothek umgebaut werden, in der die Produkte von verschiedenen Winzerbetrieben gemeinsam vermarktet werden sollen.

Eine ähnliche Idee hatte auch schon der Bürgermeister von St. Martin mit dem gemeindeeigenen Gebäude “Kellerei 4“.
Mit ILEK hätte man vielleicht die Chance gehabt, dieses ca. 300 Jahre alte Gebäude mit entsprechenden Fördermitteln zu restaurieren und einem allgemeinen Nutzen zuzuführen.

 

Diese Chance ist leider vertan.
Das Problem, mit dem wir uns immer wieder herumschlagen müssen, ist die absolute Mehrheit der CDU; sie erweist sich in vielen Fällen als Hemmschuh und ist oft nicht bereit, neue Wege zu gehen.
Das lässt sich liebe Leser bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 ändern.
Es gibt viele Alternativen, davon ist die SPD die beste.

 

Trägerschaft für die Realschule plus

Die Trägerschaft für die neue Realschule plus Maikammer-Hambach in integrativer Form ist endlich geklärt. Die SPD in Maikammer ist unserer Landrätin, Theresia Riedmaier, und dem Kreistag in seiner großen Mehrheit dankbar, dass es in der Kreistagssitzung am 29. September endlich zu einer eindeutigen Entscheidung kam.
Mit dem fertiggestellten Neubau für die Realschule übernimmt dann der Kreis die Trägerschaft der Schule und damit auch die Kosten für deren Betrieb und Unterhalt. Das bedeutet eine große finanzielle Entlastung für unsere Verbandsgemeinde.
Die Entscheidung war für viele Kreistagsmitglieder nicht einfach, denn der Verbandsgemeinderat in Maikammer – an der Spitze unser Verbandsbürgermeister – wusste lange nicht, was er wollte. Noch im Dezember 2007 und im März 2008 hatte sich der Verbandsgemeinderat und der Verbandsbürgermeister für den Verbleib der Trägerschaft in der Verbandsgemeinde Maikammer eingesetzt. Erst im Juni kam dann die Kehrtwende.
Eine klare Politik mit eindeutigen Zielen sieht anders aus. Wichtig ist, wir haben jetzt die Lösung. Diese Lösung wurde von der Landesregierung bereits vom Beginn der Schulreform an favorisiert.
Hilfreich für die Entscheidung im Kreistag war schließlich auch die Zusage der Stadt Neustadt, sich an den Unterhaltskosten zu beteiligen. Um zu einer gerechten Aufteilung der Kosten an den zwei Standorten zu kommen, sollten sich unseres Erachtens die Unterhaltskosten an den jeweiligen Schülerzahlen aus Hambach und Maikammer orientieren. Die an unserer Schule herrschende Raumnot zwingt nun die politisch Handelnden, schnellstens die erforderlichen weiteren Schritte einzuleiten.
Die SPD in Maikammer, die dieses Projekt von Anfang an positiv begleitet, wird auch in Zukunft darauf achten, dass keine Zeit versäumt wird. Gemeinsam mit der Landrätin Theresia Riedmaier werden wir bei der ADD in Trier und bei der Landesregierung Druck machen. Wir werden über das Fortschreiten informieren.

Senioren haben in der Verbandsgemeinde keine Lobby

In den beiden letzten Ausgaben unserer Die Kelter haben wir uns mit dem Thema „mehr Mitsprache für Seniorinnen und Senioren“ beschäftigt. Im Dezember 2007 hat die SPD im Verbandsgemeinderat einen Antrag auf Einrichtung eines Seniorenbeirates gestellt. Bis heute ist nichts passiert. Es ist schon traurig, wie hier mit den berechtigten Interessen der Älteren umgegangen wird.
Zunächst war man bei der CDU der Meinung, was die SPD da vorschlägt, sei blanker Unsinn. Dann hat man aber gemerkt, dass die Ablehnung ein Eigentor werden könnte und hat schnell einen „Seniorenbeauftragten“ aus dem Zylinder gezogen. Der CDU-Vorschlag wird nun schön geredet, um auf keinen Fall einem sehr guten, in die Zukunft gerichteten Antrag der SPD zustimmen zu müssen.
Eine souveräne Politik sieht anders aus; da dürfen auch die kleineren Fraktionen gute Ideen einbringen, die dann gemeinsam beschlossen werden können. Aber die CDU in Maikammer glaubt, so etwas kann sie sich nicht leisten. Oder sollen wir es so ausdrücken: in Maikammer hat eine Partei die Weisheit für sich allein gepachtet. Alle anderen Gemeinderatsmitglieder sollen das Denken einstellen und einfach mit abstimmen. Es ist höchste Zeit, dass sich bei der Kommunalwahl am 7. Juni 2009 etwas ändert. Die SPD in der Verbandsgemeinde ist eine gute Alternative.
Übrigens, hinsichtlich des Seniorenbeirats lassen wir nicht locker. Im nächsten Jahr werden wir über den Antrag im Verbandsgemeinderat abstimmen und dann müssen alle Farbe bekennen. Wir wollen ein Gremium aus aktiven Seniorinnen und Senioren, die ihr Wissen, Können und ihre Erfahrung einbringen und im politischen Leben unserer Gemeinde mitreden. Zum Nutzen und Vorteil aller Bürger der Verbandsgemeinde.

Seniorenbeauftragter in St. Martin

Bereits im Jahre 2001 hat der frisch gewählte Ortsbürgermeister Manfred Lameli einen Seniorentreff in der Kulturscheune veranlasst. In dieser Art gab es so etwas bis dahin in St. Martin noch nicht; die Senioren nahmen den Treff dankbar an und nannten ihn Treffen der jungen Alten. Jeweils am 1. und 3. Donnerstag eines Monats trifft man sich immer noch.
Sandra Tillmann baute als Seniorenbeauftragte den Treff sehr erfolgreich auf und führte ihn bis 2004. Marion Rudolph übernahm dann die Aufgabe und begeistert die jungen Alten bis heute. In ehrenamtlicher Arbeit zeigt sie viel Fantasie und Einsatz für die gute Sache sowie einen nahezu unerschöpflichen Ideenreichtum. Eigentlich sollten dies auch die CDU-Gemeinderatsmitglieder wissen, auch wenn noch keiner von ihnen bei einem Seniorentreffen anwesend war.
Marion Rudolph und Manfred Lameli mussten nun erfahren, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende einen Seniorenbeauftragten in St. Martin einsetzen will. Ein Antrag der CDU wurde in der Ratssitzung am 17. 11. eingebracht und angenommen. Mit Frau Rudolph hat vor dieser Sitzung keiner aus der CDU gesprochen; das wäre das Mindeste gewesen. Man hätte ihr schon aus Respekt vor ihrer Person und ihrer bisher verantwortungsvollen Arbeit sagen können, dass sich ihre Funktion ausweitet zu einem Bindeglied zum Gemeinderat als Beraterin in Seniorenfragen, falls sie gewählt wird. Die FWG wollte aus diesem Grunde den Antrag in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verlegen, das wurde von der CDU abgelehnt. In der öffentlichen Sitzung stimmte die SPD deshalb dagegen.

Landesgeschäftsstelle der SPD in Rheinland-Pfalz besucht St. Martin

Im August waren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SPD-Landesgeschäftsstelle zu Besuch in St. Martin und in der Südpfalz. Bürgermeister Manfred Lameli und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Verbandsgemeinderat, Alexander von Rettberg, begrüßten die Gäste in der Kulturscheune in St. Martin. Nach einer kurzen Information über St. Martin und die Verbandsgemeinde Maikammer wurden ein Imbiss und köstliche Weine aus St. Martin gereicht.
Im Vordergrund der zwei Tage standen Wandern im Pfälzer Wald und Genießen von „Weck, Worscht und Woi“, aber auch die Einstimmung der Mannschaft auf arbeitsreiche Wochen und Monate bis zum Herbst 2009 mit Europa-, Kommunal- und Bundestagswahl.
Die Besucher waren rund um begeistert von dem gepflegten, wunderschönen Weinort und versprachen, bei nächster Gelegenheit wieder zu kommen.

 

Festscheune und Parkplatz werden konkret

Endlich tut sich etwas in Kirrweiler. Nachdem die Entwicklung in den Dörfern St. Martin und Maikammer voranschreitet, tat sich in Kirrweiler lange Zeit nichts. In der letzten Gemeinderatssitzung wurden das Planungsbüro Meckler aus Kaiserslautern beauftragt, die Festscheune mit Parkplatz zur Baureife zu bringen. Die Festscheune soll Ecke Kirchstraße und Neugasse erstellt werden. Die SPD begrüßt es sehr, dass sich der Gemeinderat endlich dazu durchgerungen hat, den Auftrag zu erteilen und entsprechende Mittel im Haushalt bereit zu stellen.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird das Projekt sorgfältig begleiten und darauf achten, dass keine unnötigen Verzögerungen eintreten.

Ministerpräsident Kurt Beck besichtigt neue Kelterstation in Kirrweiler

Gemeinsam mit Landrätin Theresia Riedmaier und den Landtagsabgeordneten Christine Baumann und Christine Schneider hat Ministerpräsident Kurt Beck am 03.11.2008 in Kirrweiler Ralph Antons neue Kelterstation besichtigt. Errichtet hat die aus Betonfertigteilen bestehende Halle die Firma Braun aus Kirrweiler nach Plänen des Edesheimer Architekten Peter Rheinwalt.
Die Halle, in der sich das Kelterhaus mit Tanklager befindet, ist 1 500 m2 groß. Die hochmoderne Anlage wird elektronisch gesteuert, sie kann täglich bis zu 250 000 Kg Trauben verarbeiten. Das Lesegut kommt überwiegend von Mitgliedsbetrieben zweier Erzeugergemeinschaften und einer Genossenschaft, aber auch vom eigenen Weingut.
Das Tanklager besteht aus 45 neuen 11 m hohen Edelstahltanks mit Kühlmantel. Einschließlich des bereits vorhandenen Lagervolumens hat das gesamte Tanklager nun ein Fassungsvermögen von drei Millionen Litern.
Das Weingut Anton besteht seit Mitte der 60er Jahre und bewirtschaftet selbst 10 ha Rebfläche. In Kooperation mit der Winzergenossenschaft „Hambacher Schloss“ verarbeitet die Weinkellerei Anton seit 1998 die angelieferten Trauben bis zum fertigen, auf Flaschen abgefüllten Wein. Für die Erzeugergemeinschaft „Im Oberschloss“ mit 85 Mitgliedsbetrieben und etwa 150 ha Rebfläche sowie die Erzeugergemeinschaft „Im Pfaffengrund“ erfolgt die Verarbeitung ebenfalls bis zum fertigen Wein. Ralph Anton, Diplom-Ingenieur für Weinbau und Önologie, ist Inhaber und Geschäftsführer des Betriebes, den er 2004 von seinem Vater übernommen hat.
Kurt Beck und Theresia Riedmaier lobten das Engagement und den unternehmerischen Mut von Ralph Anton, der damit zur wirtschaftlichen Stärkung der Ortsgemeinde Kirrweiler und damit auch der Verbandsgemeinde Maikammer im Weinbaubereich wirksam beiträgt.

 

Ortsbürgermeister Manfred Lameli sammelt Ideen mit den Kindern

Am 19. August traf sich Ortsbürgermeister Manfred Lameli mit Kindergarten und Grundschulkindern und deren Eltern zum Gedankenaustausch in der Kulturscheune. Zur Umgestaltung und zum Ausbau des Spielplatzes in der Talstraße sollten Ideen gesammelt und diskutiert werden. Der Einladung folgten zahlreiche Kinder und Eltern. Sie äußerten ihre Wünsche und hatten zum Teil feste Vorstellungen; die anschließende Diskussion verlief verantwortungsvoll.
Klares Ergebnis war, in den großen Spielplatz Talstraße muss investiert werden. Die bis zu 25 Jahre alten, abgenutzten Spielgeräte sollten durch neue mit höherer Sicherheit ersetzt werden. Die große Anzahl an Wünschen der Kinder wird nicht vollständig erfüllbar sein.
Von der CDU wird ein Spielplatz für Kleinkinder hinter dem Parkplatz Alte Kellerei favorisiert; die von der Verwaltung hierfür geschätzten Kosten belaufen sich auf etwa 18 000 €. Dieser Spielplatz wird von den Kindern als auch den anwesenden Eltern mehrheitlich abgelehnt. Dies weiß der Fraktionsvorsitzende der CDU auch. Dennoch stellte er in der Ratssitzung am 17. November den Antrag, diesen Spielplatz hinter dem Parkplatz Alte Kellerei anzulegen. Mit den Stimmen der Mehrheitsfraktion CDU wurde dann so beschlossen.
Der Antrag der SPD, den Kleinkinderspielplatz in den Park beim Parkcafé zu verlegen – dort ist ungenutzte Infrastruktur sowie das Café vorhanden –, wurde von der CDU abgelehnt, selbst eine Kostenüberprüfung wurde abgelehnt. Die dabei eventuell eingesparten Mittel wären dem großen Spielplatz zugute gekommen. Damit hätte man diesen sicherlich wieder zeitgemäß und attraktiv gestalten können.

 

CDU im Wahlkampf ?

In St. Martin betreibt die CDU, zumindest aber ihr Ortsgemeinderats-Fraktionschef Willem, bereits den Wahlkampf. Oder wie kann man es anders verstehen, wenn er im Namen aller CDU-Gemeinderatsmitglieder die totale Wende in der RHEINPFALZ verkündet, indem er die in der Ratssitzung vom 7. April auch von der CDU befürwortete Einrichtung eines Biolebensmittelladens im Keller der Alten Kellerei ablehnt. Ist diese Äußerung wirklich im Namen aller. Die Argumente gegen diesen Laden in der Alten Kellerei sind fadenscheinig. Heizung und Lüftung sowie der erforderliche Rettungsweg sind vorhanden; lediglich in den Fußboden muss noch investiert werden.
Bei dem von der CDU hierfür ausgedachten Anwesen Kellereistraße 4 müsste zuerst einmal geklärt werden, ob diese Bauruine überhaupt geeignet ist und was ein entsprechender Ausbau kostet. Wer einerseits dauernd auf die Kosten verweist, um dann andererseits selbst höhere Kosten zu verursachen, macht sich doch unglaubwürdig. Anliegen des Ortsbürgermeisters ist es, mit möglichst geringen Mitteln und schnell das Bestmögliche zu erreichen.
Manfred Lameli und die SPD in St. Martin sollten sich nicht durch solch „Wahlkampfmanöver“ beirren lassen und ihre erfolgreiche und uneigennützige Politik konsequent für St. Martin und seine Bürger fortsetzen.

Bürger- und Mitgliedertreff

Der Bürger- und Mitgliedertreff des SPD-Ortsvereins der Verbandsgemeinde Maikammer findet jeweils am 1. Mittwoch eines Monats um 19:30 Uhr in der ehemaligen Alsterweiler Schule statt. Hierzu sind alle Bürger, Mitglieder und Freunde der SPD eingeladen; es besteht die Möglichkeit, kommunalpolitische und sonstige politische Themen in aller Offenheit anzusprechen und ausgiebig zu diskutieren. Die Bewirtung übernimmt der Ortsverein.

Frauenfrühstück

Das Frauenfrühstück findet jeweils Mittwochs von 9 bis 11 Uhr etwa alle 6 Wochen statt; die Mitteilung über Termin und Ort erfolgt in der Rheinpfalz. Alle Frauen in der Verbandsgemeinde Maikammer sind hierzu willkommen.

Impressum:

Herausgeber: SPD-Ortsverein

Verantwortlich:
Markus Sell
Traminerweg 14
67487 Maikammer

Redaktion und Texte:
Bernhard Blumenstiel, Dr. Ernst
Ecker, Manfred Lameli, Alexander v.
Rettberg, Kai Rieth, Markus Sell

Gestaltung:
Dr. Ernst Ecker

 

Termine

Alle Termine öffnen.

10.01.2019, 19:00 Uhr KV SÜW- "Kommunale Finanzen"

24.01.2019, 19:00 Uhr KV SÜW - "Pressearbeit im Ortsverein"

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Newsticker

09.12.2018 19:38 Europa ist die Antwort
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es

07.12.2018 21:15 Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde
Mit der Einigung der europäischen Arbeitsminister auf eine Europäische Arbeitsbehörde ist ein Schritt hin zu einem sozialeren Europa getan. Die Europäische Kommission hatte diesen Vorschlag unterbreitet, nun muss noch das Europäische Parlament zustimmen. „Vor einem Jahr haben die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, mehr zu tun für soziale Rechte, wie den Zugang zu Sozialschutz,

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